Bayern

Legislaturperiode
19. Landtag, 2023-2028
Ministerpräsident
Markus Söder (CSU)
Landtagspräsidentin
Ilse Aigner (CSU)
Koalition
CSU, FREIE WÄHLER

Neue Antworten von Abgeordneten des Bayerischen Landtags

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort von Joachim Herrmann
CSU
• 09.05.2025

Zwar gehöre ich als Bayerischer Innenminister weder dem Deutschen Bundestag noch der Bundesregierung an, kann Ihnen aber mitteilen, dass die Kleine Anfrage bereits von der Bundesregierung beantwortet und auf der Internetseite des Deutschen Bundestages öffentlich zugänglich gemacht wurde (Drucksache 20/15035).

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort von Joachim Herrmann
CSU
• 23.04.2025

Berichte, wonach er bis 8. Juli 2025 ausreisen müsse, beruhen auf einem Missverständnis: Duldungen werden regelmäßig befristet erteilt und entsprechend verlängert, so auch hier. Fest steht deshalb: Eine Rückführung nach Italien steht bis auf Weiteres nicht im Raum.

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort von Joachim Herrmann
CSU
• 22.04.2025

Alkohol und Cannabis haben zwar gemein, dass sie Fahrzeugführer in Ihrer Verkehrstüchtigkeit beeinflussen können. Eine einfache Gleichsetzung von Alkohol mit Cannabis ist aber dennoch nicht möglich.

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Fragen und Antworten im Landtag Bayern

53 % 361 von insgesamt
679 Fragen beantwortet
33 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
74 von 100 Fragen beantwortet

Die BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN hat 74 von 100 Fragen beantwortet.

74 % Fragen
beantwortet
54 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
SPD
26 von 40 Fragen beantwortet

Die SPD hat 26 von 40 Fragen beantwortet.

65 % Fragen
beantwortet
40 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
CSU
187 von 378 Fragen beantwortet

Die CSU hat 187 von 378 Fragen beantwortet.

49 % Fragen
beantwortet
24 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
AfD
39 von 79 Fragen beantwortet

Die AfD hat 39 von 79 Fragen beantwortet.

49 % Fragen
beantwortet
14 Tage durchschnittliche
Antwortzeit
FREIE WÄHLER
35 von 82 Fragen beantwortet

Die FREIE WÄHLER hat 35 von 82 Fragen beantwortet.

43 % Fragen
beantwortet
51 Tage durchschnittliche
Antwortzeit