Frage von Lars G. • 02.05.2021
Frage von Richard R. • 01.05.2021
Antwort 17.05.2021 von Joachim Herrmann CSU
(...) Was das von Ihnen geforderte Verbot der Ülkücü-Bewegung und der diese Bewegung unterstützenden Vereine und Organisationen in Deutschland anbelangt, gilt es hohe rechtliche Hürden zu beachten. (...)
Frage von Luis J. • 01.05.2021
1 Frage von Sebastian H. • 01.05.2021
Antwort 14.07.2022 von Markus Büchler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Wir als Grüne Landtagsfraktion waren von Beginn an aufgrund der genannten Probleme gegen die Einführung der Luca-App auf Landesebene und sehen deren Einführung immer noch als eine enorme Verschwendung von Steuergeldern an.
Frage von Iris V. • 28.04.2021
Frage von Irmgard W. • 27.04.2021
