Bayern - Fragen & Antworten

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort von Joachim Herrmann
CSU
• 30.05.2022

Frühere Adelsbezeichnungen sind heute lediglich noch Namensbestandteil. Damit sind die angeregten namensrechtlichen Sonderregelungen, die an eine Standeszugehörigkeit anknüpfen, ausgeschlossen.

Portrait von Florian von Brunn
Antwort von Florian von Brunn
SPD
• 18.05.2022

Juristisch gibt es seitdem keinen deutschen Adelsstand mehr. Die Namensübertragung ist damit nicht relevant.

Prof. Dr. Michael Piazolo
Antwort von Michael Piazolo
FREIE WÄHLER
• 07.06.2022

Dadurch wird dem zentralen Grundanliegen des Sportunterrichts Rechnung getragen, allen Schülerinnen und Schülern Freude am Sporttreiben zu vermitteln und sie dauerhaft über die Schulzeit hinaus für sportliches Handeln zu motivieren.

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort von Joachim Herrmann
CSU
• 17.05.2022

Zu betonen ist, dass das Gericht die bestehenden Befugnisse des Landesamts für Verfassungsschutz zum Einsatz nachrichtendienstlicher Mittel nicht grundsätzlich in Frage gestellt hat.

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort von Joachim Herrmann
CSU
• 23.05.2022

Ich halte daher eine sorgfältig abgewogene und mit den Partnern Deutschlands in der NATO und der EU eng abgestimmte Lieferung von Waffen an die Ukraine leider für unumgänglich.

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