Bayern 2013-2018 - Fragen & Antworten

Portrait von Markus Söder
Antwort 05.12.2013 von Markus Söder CSU

Sehr geehrte Frau Kiesel,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Für Angelegenheiten des Luftverkehrs ist das Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr zuständig. Bitte wenden Sie sich dorthin, um weitere Nachricht zu erhalten.

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 19.11.2013 von Joachim Herrmann CSU

(...) Der Bayerische Ministerrat hat bereits im Dezember 2012 die neue Gebietskulisse für den EFRE beschlossen. Dabei stand bei der Abgrenzung des neuen EFRE-Schwerpunktgebiets der Leitgedanke des wirtschaftlichen Zusammenhalts im Mittelpunkt, wie es im Vertrag über die Arbeitsweise der Europäischen Union auch ausdrücklich vorgesehen ist. (...)

Frage von Werner K. • 29.10.2013
Frage an Markus Söder von Werner K. bezüglich Umwelt
Portrait von Markus Söder
Antwort 05.12.2013 von Markus Söder CSU

Sehr geehrter Herr Kopper,

vielen Dank für Ihre Anfrage.

Für Angelegenheiten des Luftverkehrs ist das Staatsministerium des Innern, für Bau und Verkehr zuständig. Bitte wenden Sie sich dorthin, um weitere Nachricht zu erhalten.

Portrait von Markus Söder
Antwort 29.01.2014 von Markus Söder CSU

(...) in der von der BayernLB dem VerkBayernLBGBW AG zugrunde gelegten Sozialcharta wurde den Kommunen ein vertragliches Vorkaufsrecht eingeräumt. Die Kommune hat damit nach Abschluss eines Kaufvertrags der GBW AG mit einem Käufer (= Drittkäufer) das Recht, die Wohnung zu erwerben - anstelle des Drittkäufers. (...)