Bayern 2008-2013 - Fragen & Antworten

Portrait von Beate Merk
Antwort 26.08.2010 von Beate Merk CSU

Sehr geehrter Herr Meißner,

vielen Dank für Ihr Schreiben vom 11. August 2010, in dem Sie erneut Fragen zur Auslegung von Tatbestandsvoraussetzungen des § 203 des Deutschen Strafgesetzbuch stellen.

Portrait von Ludwig Spaenle
Antwort 24.08.2010 von Ludwig Spaenle CSU

(...) Psychologisch erkrankten Schülerinnen und Schülern eröffnen die Schulordnungen der verschiedenen Schularten diverse Möglichkeiten, um eventuelle Nachteile durch ihre Erkrankung angemessen auszugleichen. Unter Beachtung der vorgelegten Anträge und Atteste entscheidet die Schulleitung und ggf. (...)

Portrait von Christine Haderthauer
Antwort 18.08.2010 von Christine Haderthauer CSU

(...) Das Gesetz zur Verbesserung des zivilgerichtlichen Schutzes bei Gewalttaten und Nachstellungen sowie zur Erleichterung der Überlassung der Ehewohnung bei Trennung, kurz Gewaltschutzgesetz (GewSchG), ist geschlechtsneutral formuliert. Danach können sowohl Frauen als auch Männer durchsetzen, dass ihnen die gemeinsame Wohnung zeitlich befristet oder dauerhaft zur alleinigen Nutzung zugewiesen wird. (...)

Portrait von Christine Haderthauer
Antwort 16.08.2010 von Christine Haderthauer CSU

(...) Bevor man aber Quoten vorgibt, sollten die Unternehmen in ihrem eigenen Interesse die Chance nutzen, für eine gleichberechtigte Teilhabe von Frauen und Männern an wichtigen Entscheidungsprozessen zu sorgen. Denn: Gemischte Teams erzielen erwiesenermaßen die besten Ergebnisse. (...)

Portrait von Christine Haderthauer
Antwort 13.08.2010 von Christine Haderthauer CSU

(...) Wer beim Discounter einkauft oder zu dem Friseur, der mit Dumpingpreisen wirbt, läuft, befördert die niedrigen Löhne, die dort bezahlt werden. (...) Wer anständige Löhne will, kann diese dann mit seinem Konsumverhalten unterstützen. (...)