Den Vorwurf, dass „Nieten“ im Parlament sitzen, weise ich deutlich zurück
Bzgl. der AED's in öffentlichen Gebäuden werde ich kurzfristig eine Kleine Anfrage im Landtag einreichen, die die aktuell verfügbaren AED's im Schwarwald-Baar-Kreis abfragt.
Da Sie Bundesrecht ansprechen, bitte ich Sie, sich an Ihre jeweilige Bundestagsabgeordnete zu wenden.
Nach den mir damals übermittelten Informationen musste ich davon ausgehen, dass jede ausgeschriebene Stelle auch tatsächlich besetzt war. Natürlich hätte ich gerne mehr Lehrerinnen und Lehrer eingestellt – doch ich konnte nur mit den Zahlen arbeiten, die mir vorlagen.
Ich finde die aktuelle Regelung gut. Denn sie basiert auf einer Vereinbarung der 16 Bundesländer, die von 2025-2030 gilt.
Die Ferienregelung ist historisch gewachsen. Aktuell kein Änderungsbedarf in BW, aber faire Prüfung zum passenden Zeitpunkt ist grundsätzlich sinnvoll.