Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Hans-Peter Hörner
Antwort ausstehend von Hans-Peter Hörner AfD
Portrait von Petra Olschowski
Antwort 21.05.2024 von Petra Olschowski BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Auf Vorschlag der Landtagsfraktion der Grünen gab es im Juni 2022 eine interfraktionelle Anhörung zu ME/CFS im Sozialausschuss.

Portrait von Martina Häusler
Antwort 04.04.2024 von Martina Häusler BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Die im Grundgesetz angestrebte Trennung von Staat und Kirche kann aus GRÜNER Perspektive nur durch eine Ablösung voll erreicht werden, da auf diese Art sowohl die Neutralität des Staates in Religionsangelegenheiten gewahrt werden kann, als auch der Einflussnahme auf Religions- und Weltanschauungsgemeinschaften vorgebeugt wird.

Portrait von Martina Braun
Antwort 09.04.2024 von Martina Braun BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Klar muss aber auch sein, dass im Weiteren – und wie vom Bund zugesagt - genügend finanzielle Mittel für Maßnahmen zur Aufklärung, Prävention und Suchtberatung zur Verfügung gestellt werden.

Portrait von Jonas Hoffmann
Antwort 03.04.2024 von Jonas Hoffmann SPD

Zwar ist eine Überarbeitung der gesetzlichen Regeln für Lobbyarbeit auch im Landtag in Arbeit. Eine Abstimmung dazu gab es aber noch nicht.