Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Hans-Peter Storz (SPD), Singen
Antwort von Hans-Peter Storz
SPD
• 26.10.2023

Die AfD wird derzeit vom Verfassungsschutz beobachtet und die Erkenntnisse, die sich daraus ergeben, werden entscheidend sein, um zu beurteilen ob und inwiefern ein Verbot der Partei möglich ist

Portrait von Nicole Hoffmeister-Kraut
Antwort von Nicole Hoffmeister-Kraut
CDU
• 21.11.2023

Alle Demokraten sollten sich sachlich und wertschätzend auseinandersetzen.

Profilbild Dr. Ute Leidig
Antwort von Ute Leidig
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 24.10.2023

Die zuständigen Verfassungsschutzämter sind derzeit im laufenden Prüfungsverfahren, eine Neu-Bewertung der AfD steht noch aus.

Portrait von Manuel Hagel
Antwort von Manuel Hagel
CDU
• 27.10.2023

So hat sich zum Beispiel die Gesundheitsministerkonferenz unter Vorsitz Baden-Württembergs dafür ausgesprochen, ein deutschlandweites Netzwerk von Kompetenzzentren und interdisziplinären Ambulanzen für Patientinnen und Patienten mit Langzeitfolgen von COVID-19 sowie ME/CFS zu schaffen.

Nadyne Saint-Cast
Antwort von Nadyne Saint-Cast
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 18.10.2023

Die Pandemie, aber auch Probleme bei der Gesundheits-, Medikamenten- und Impfstoffversorgung zeigen, dass eine weltweite Kooperation wichtig ist.

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