Fragen und Antworten

Portrait von Tayfun Tok
Antwort 06.03.2026 von Tayfun Tok BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Sie haben Recht: Es reicht noch nicht, wenn Barrierefreiheit auf dem Papier steht, aber im Alltag nur teilweise funktioniert. Veraltete Erklärungen, inhaltsleere Prüfberichte und fehlende Konsequenzen – das sind echte Probleme, die Menschen mit Behinderungen täglich betreffen.

Frage von Michael J. • 18.02.2026
Mehr Palmer wagen ??
Portrait von Cem Özdemir
Antwort 25.02.2026 von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Über Personalfragen denke ich nach, wenn wir diese Wahl gewonnen haben. Wer sich selbst als Minister ins Spiel bringt, wird es in der Regel nicht.

Matthias Dietrich, Bewerber der ÖDP im Wahlkreis 42 Pforzheim
Antwort 01.03.2026 von Matthias Dietrich ÖDP

Die oberirdischen Gleise sollten nicht auf Dauer erhalten bleiben, sondern nur so lange, bis der unterirdische Bahnhof seine Funkrionstüchtigkeit bewiesen hat.

Portrait von Martina Böswald
Antwort 01.03.2026 von Martina Böswald AfD

Verweis auf persönliche ausführliche Antwort

Portrait von Nico Gunzelmann
Antwort 23.02.2026 von Nico Gunzelmann CDU

Grundlage staatlichen Handelns ist für mich die freiheitliche demokratische Grundordnung. Auf dieser Basis ist die Ehe für alle zu Recht möglich, und sie ist Ausdruck von Gleichberechtigung und gegenseitigem Respekt.

Portrait von Martina Böswald
Antwort 19.02.2026 von Martina Böswald AfD

Volksentscheide - Quorum von derzeit 20 % aller Stimmberechtigten absenken, damit Bürger wirklich entscheiden können