Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Frage von Julia T. • 13.08.2025
Setzen Sie sich dafür ein, dass der finanzielle Vorteil der Kinderlosigkeit in der privaten Altersvorsorge REALISTISCH bei Steuer, Sozialabgaben und Leistungen berechnet und berücksichtigt wird?
Portrait von Oliver Hildenbrand
Antwort 08.09.2025 von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir Grüne setzen uns für die Stärkung der finanziellen Möglichkeiten von Familien mit Kindern ein.

Frage von Pia D. • 12.08.2025
Wie kann es sein, dass eine Familie mehr als die Hälfte ihres Einkommens für Kitagebühren bezahlen muss ? Wäre hier nicht eine Änderung passend um was für die Bürger im Land zu tun?
Portrait von Manuel Hagel
Antwort 11.09.2025 von Manuel Hagel CDU

Baden-Württemberg setzt auf Qualität in der Kinderbetreuung und unterstützt finanziell – über die Höhe der Kita-Gebühren entscheiden die Kommunen.

Frage von Florian B. • 05.08.2025
Warum haben Sie der Einführung von Palantir in Baden-Württemberg zugestimmt – trotz US-Spionage, Abhängigkeitsrisiko und Peter Thiels verfassungsfeindlicher Haltung?
Portrait von Christian Jung
Antwort 06.08.2025 von Christian Jung FDP

Die grün-schwarze Landesregierung und das Innenministerium haben als Exekutive die Anschaffung der Software selbst ohne das Landes-Parlament beschlossen. Sehen Sie dazu die zahlreichen öffentlich zugänglichen Presseberichte in den vergangenen zwei Wochen.

Frage von Florian B. • 05.08.2025
Warum haben Sie der Einführung von Palantir in Baden-Württemberg zugestimmt – trotz US-Spionage, Abhängigkeitsrisiko und Peter Thiels verfassungsfeindlicher Haltung?
Portrait von Andrea Schwarz
Antwort 17.09.2025 von Andrea Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Dafür gibt es aber auch europäische Anbieter, mit deren Software wir die von ihnen angesprochenen Risiken vermeiden.