Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Frage von Rüdiger K. • 08.10.2022
Wieviele Personen sind wegen Corona im Krankenhaus?
Portrait von Manuel Hagel
Antwort 17.10.2022 von Manuel Hagel CDU

Gemäß Infektionsschutzgesetzt ist jede Hospitalisierung in Zusammenhang mit einer COVID-19-Erkrankung meldepflichtig.

Portrait von Marion Gentges
Antwort 24.11.2022 von Marion Gentges CDU

Es ist gesellschaftlicher Konsens, dass gut integrierten Migrantinnen und Migranten, die Deutsch sprechen, nicht straffällig geworden sind und sich zur freiheitlich demokratischen Grundordnung bekennen, in Deutschland auch ein dauerhafter Aufenthaltstitel ermöglicht werden soll.

Ansgar Mayr, CDU-Landtagsabgeordneter im Wahlkreis Bretten
Antwort 09.10.2022 von Ansgar Mayr CDU

über ein Nachfolgeticket für das 9-Euro-Ticket gibt es noch keine Entscheidung. Aber es ist auch unser bestreben eine Nachfolgelösung zu bekommen.

Portrait von Stefanie Seemann
Antwort 08.11.2022 von Stefanie Seemann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Rauchen an Bushaltestellen ist ärgerlich. Eine Regelung ist wegen unterschiedlicher Zuständigkeiten schwer. Nachfolgeticket 9 € auch am Automaten.

Portrait von Catherine Kern
Antwort 12.10.2022 von Catherine Kern BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Dennoch können wir alle einen Beitrag leisten, indem wir unsere Solidarität mit den Opfern ausdrücken und auf das Thema aufmerksam machen – beispielsweise durch die Teilnahme an den zahlreichen Demonstrationen, die zu dem Thema in Deutschland stattfinden oder durch das Teilen der Protestbeiträge auf Social Media

Portrait von Peter Seimer
Antwort 17.10.2022 von Peter Seimer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Insgesamt teile ich die Aussagen nicht, weil sie die naheliegendsten notwendigen Schritte für politisch nicht durchsetzbar hält.