Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Katrin Steinhülb-Joos
Antwort von Katrin Steinhülb-Joos
SPD
• 19.05.2025

Ich bin überzeugt, dass ein dauerhafter Frieden nur auf dem Verhandlungsweg möglich ist. Kurzfristig und vordringlich braucht es jetzt eine Waffenruhe, damit sich die katastrophale humanitäre Situation, die Hungersnot, die verheerende medizinische Situation  in Gaza nicht noch weiter verschlechtert.

Portrait von Jan-Peter Röderer
Antwort von Jan-Peter Röderer
SPD
• 02.06.2025

Zum damaligen Zeitpunkt war die Anlage korrekt genehmigt und korrekt betrieben. Nichts hat also gegen einen Besuch der Anlage gesprochen. Wie oben beschrieben würde allerdings auch zum jetzigen Zeitpunkt nichts gegen eine Besichtigung der Anlage sprechen.

Portrait von Andreas Schwarz
Antwort von Andreas Schwarz
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 09.05.2025

Bitte wenden Sie sich hierzu an meine Kolleginnen Katharina Dröge und Britta Hasselmann, die Fraktionsvorsitzenden der Grünen im Deutschen Bundestag.

Portrait von Nese Erikli
Antwort von Nese Erikli
BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
• 14.05.2025

Die Achtung des humanitären Völkerrechts, der Schutz von Zivilist*innen und der ungehinderte Zugang für humanitäre Hilfe müssen gewährleistet sein.

Portrait von Jonas Hoffmann
Antwort von Jonas Hoffmann
SPD
• 14.05.2025

Für die Auswahl einer Kandidatin oder eines Kandidaten ist mir charakterliche Eignung und die Fähigkeit, für ganz Deutschland sprechen zu können, sehr wichtig

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