Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Portrait von Katrin Schindele
Antwort 28.11.2024 von Katrin Schindele CDU

Eine pauschale Zurückerstattung aller Bußgelder in anderen Länder gab es nicht.

Portrait von Thomas Poreski
Antwort 17.04.2025 von Thomas Poreski BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

tatsächlich ist ja inzwischen ein besseres G9 auf dem Weg - mit Innovationselementen, die auch auf andere Schulen übertragen werden: Medien- und Demokratiebildung, Stärkung der MINT-Fächer, Stärkung der Basiskompetenzen, mehr Autonomie für die Schulen.

Tobias Vogt MdL
Antwort 31.10.2023 von Tobias Vogt CDU

Ein Verbot halte ich zum gegenwärtigen Zeitpunkt für falsch. Wir müssen die AfD politisch stellen, mit klaren Inhalten und überzeugenden Lösungen.

Portrait von Andreas Schwarz
Antwort 28.10.2023 von Andreas Schwarz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Daher sehe ich derzeit aus finanziellen Gründen keine Möglichkeit, die Kindertageseinrichtungen generell gebührenfrei zu stellen. Allerdings spreche ich mich für einkommensabhängige Gebühren aus, wie ich das seinerzeit als Stadtrat unterstützt habe.

Portrait von Rudi Fischer
Antwort ausstehend von Rudi Fischer FDP