Frage von Erhard J. • 15.04.2023

Antwort von Christian Jung FDP • 16.04.2023
Fast 33 Jahre nach der Wiedervereinigung gibt es in Gegenwart und Zukunft wichtigere Themen, um die wir uns kümmern müssen
Frage von Andreas W. • 14.04.2023

Antwort ausstehend von Ulli Hockenberger CDU
Frage von Andreas W. • 06.04.2023

Antwort von Christine Neumann-Martin CDU • 17.04.2023
Die zentrale Frage lautet: Wie bekommen wir die langfristige Finanzierung unserer sozialen Sicherungssysteme auch in Zukunft gestemmt.
Frage von Marianne Z. • 05.04.2023

Antwort von Alena Trauschel FDP • 05.04.2023
Ich kann Ihnen bei Ihrem Anliegen leider nicht weiterhelfen, da es nicht in meiner Zuständigkeit liegt.
Frage von Ernst S. • 04.04.2023

Antwort ausstehend von Raimund Haser CDU
Frage von Ernst S. • 04.04.2023

Antwort von Sabine Kurtz CDU • 02.05.2023
Maßgeblich für die Nutzung von urheberrechtlich geschützten Prüfungsaufgaben ist das Urheberrechtsgesetz. Eine Rechteübertragung, die durch das Land gewährt wird, kann sich aus urheberrechtlichen Gründen nur auf die Teile der Aufgaben beziehen, an denen dem Land das Nutzungsrecht zusteht.