Baden-Württemberg - Fragen & Antworten

Frage von Helmut E. • 11.10.2021
Können Sie durchsetzten, daß als Folge der Greensill-Pleite-Anlagen-Affäre, wie bereits in Hessen zuvor vom IM verboten, keine kommunalen Gelder mehr, auch in BW, bei Privatbanken angelegt werden dürfen?
Portrait von Manuel Hagel
Antwort 07.01.2022 von Manuel Hagel CDU

Finanzgeschäfte der Gemeinden unterliegen als Ausdruck der kommunalen Finanzhoheit grundsätzlich der kommunalen Selbstverwaltung. Die Gemeindeordnung (GemO) gibt den gesetzlichen Rahmen vor:

Frage von Petra H. • 10.10.2021
Sehr geehrter Herr Knopf, warum werden frei verkäufliche Coronatests in den Hochschulen nicht anerkannt. Man könnte sich doch vor Ort selbst testen und das Ergebnis vorzeigen
Antwort 10.10.2021 von Norbert Knopf BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Eine Vorgabe seitens der Politik ist hier nur der grobe Rahmen.

Frage von Michael W. • 09.10.2021
Wohin wird sich Ihrer Meinung nach das Schulsystem entwickeln?
Antwort 13.10.2021 von Theresia Bauer BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Die Ausgestaltung der Schulempfehlung behalten wir bei. Die Beratung der Eltern soll gestärkt und Gymnasien beim Umgang mit Heterogenität unterstützt werden.

Frage von Jule K. • 09.10.2021
Warum akzeptieren Sie es nicht, dass einige Menschen die Entscheidung über ihren eigenen Körper getroffen haben, sich nicht gegen das Coronavirus impfen zu lassen?
Antwort 10.10.2021 von Norbert Knopf BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN

Fakt ist, das Testen nicht gegen eine Infektion hilft und nur solange sinnvoll war, wie es keine Impfung gab.

Frage von Jakob D. • 09.10.2021
Möchten Sie trotz der neusten Impfzahlen, die gestern vom RKI veröffentlicht würden, an den bestehenden Corona-Maßnahmen festhalten?
Portrait von Petra Olschowski
Antwort ausstehend von Petra Olschowski BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN
Frage von Jakob D. • 09.10.2021
Möchten Sie trotz der neusten Impfzahlen, die gestern vom RKI veröffentlicht würden, an den bestehenden Corona-Maßnahmen festhalten?
Portrait von Katrin Steinhülb-Joos
Antwort 21.10.2021 von Katrin Steinhülb-Joos SPD

Wichtig ist jetzt, das Infektionsgeschehen nachhaltig niedrig zu halten. Dazu sind weiterhin geeignete stufenadaptierte Maßnahmen wie Teststrategien, Abstandsregeln und das Tragen von medizinischem Mund-Nasen-Schutz notwendig.