Frage von Helmut E. • 01.11.2011
Frage von Jochen S. • 31.10.2011
Frage von Lutz H. • 31.10.2011
Antwort 06.11.2011 von Siegfried Lehmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) von dem Vertrag mit der VG WORT und der VG Musikedition, den KultusministerInnen der Bundesländer am 21.12.2010 unterschrieben haben, habe ich erst vor einigen Tagen aus der Presse erfahren. Weder der Bildungsausschuss noch der Landtag von Baden-Württemberg wurden bisher über diesen Vertrag, der noch von der früheren CDU Kultusministerin Schick unterschrieben wurde, informiert. (...)
Frage von Stefan K. • 28.10.2011
Antwort 08.03.2012 von Jürgen Filius BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
(...) Genauso wird auch das Informationsfreiheitsgesetz ausfallen: es werden nur persönliche Daten geheim gehalten. Der Beauftragte für den Datenschutz wird häufiger als bisher zu Rate gezogen. (...)
Frage von Peter G. • 28.10.2011
Frage von Wolfgang S. • 28.10.2011
