Reform der Universitätsmedizin

CDU und FDP haben eine Reform der Universitätsmedizin beschlossen. Sie verfolgen damit den Ausbau der Vernetzung von Hochschulen und Universitätskliniken. SPD und Grüne stimmten gegen die Reformpläne.

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Dafür gestimmt
72
Dagegen gestimmt
48
Enthalten
1
Nicht beteiligt
18
Abstimmungsverhalten von insgesamt 139 Abgeordneten.
Name Aufsteigend sortieren FraktionWahlkreisStimmverhalten
Portrait von Hans HeinzHans HeinzCDU16 - Schorndorf Dafür gestimmt
Portrait von Walter HeilerWalter HeilerSPD29 - Bruchsal Dagegen gestimmt
Portrait von Helen HebererHelen HebererSPD36 - Mannheim II Dagegen gestimmt
Portrait von Rudolf HausmannRudolf HausmannSPD60 - Reutlingen Dagegen gestimmt
Portrait von Ursula HaußmannUrsula HaußmannSPD26 - Aalen Dagegen gestimmt
Portrait von Peter HaukPeter HaukCDU38 - Neckar-Odenwald Dafür gestimmt
Portrait von Rita Haller-HaidRita Haller-HaidSPD62 - Tübingen Dagegen gestimmt
Portrait von Hans-Martin HallerHans-Martin HallerSPD63 - Balingen Dagegen gestimmt
Portrait von Friedlinde Gurr-HirschFriedlinde Gurr-HirschCDU19 - Eppingen Dafür gestimmt
Portrait von Rosa GrünsteinRosa GrünsteinSPD40 - Schwetzingen Dagegen gestimmt
Portrait von Manfred GrohManfred GrohCDU27 - Karlsruhe I Dafür gestimmt
Portrait von Ulrich GollUlrich GollFDP/DVP15 - Waiblingen Dafür gestimmt
Portrait von Reinhold GallReinhold GallSPD20 - Neckarsulm Dagegen gestimmt
Portrait von Sabine FohlerSabine FohlerSPD8 - Kirchheim Dagegen gestimmt
Portrait von Gundolf FleischerGundolf FleischerCDU48 - Breisgau Dafür gestimmt
Portrait von Albrecht FischerAlbrecht FischerCDU13 - Vaihingen Dafür gestimmt
Portrait von Beate FauserBeate FauserFDP/DVP43 - Calw Dafür gestimmt
Portrait von Friedhelm ErnstFriedhelm ErnstFDP/DVP29 - Bruchsal Nicht beteiligt
Portrait von Dieter EhretDieter EhretFDP/DVP49 - Emmendingen Dafür gestimmt
Portrait von Wolfgang DrexlerWolfgang DrexlerSPD7 - Esslingen Dagegen gestimmt
Portrait von Jörg DöpperJörg DöpperCDU9 - Nürtingen Dafür gestimmt
Portrait von Monika ChefMonika ChefFDP/DVP14 - Bietigheim-Bissingen Dafür gestimmt
Portrait von Fritz BuschleFritz BuschleSPD55 - Tuttlingen-Donaueschingen Dagegen gestimmt
Portrait von Friedrich BullingerFriedrich BullingerFDP/DVP22 - Schwäbisch-Hall Dafür gestimmt
Portrait von Elke BrunnemerElke BrunnemerCDU41 - Sinsheim Dafür gestimmt

Durch die Reform des Universitätsmedizingesetzes (UniMedG) soll eine besser Grundlage für die weitere Vernetzung von Universitäten und Universitätsmedizin geschaffen werden. Damit, so CDU und FDP, werde die Spitzenposition der baden-württembergischen Universitätsmedizin verstärkt.

Es sollen u.a. neue Körperschaften entstehen, wobei die Kliniken Teil der medizinischen Fakultäten werden. Bei der Ausgestaltung dieser Idee sollen die Hochschulen und Universitätskliniken ausreichend Spielraum durch das Gesetz erhalten. Außerdem ist eine Übergangsphase bis 2013 vorgesehen.

SPD und Grüne lehnen die Änderung entschieden ab. Als Begründung wird u.a. angeführt, dass die Gesetzesänderung zu mehr Bürokratie führen würde und eine Verbesserung somit nicht erkennbar sei.