Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch.deNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Sebastian Z. • 16.06.2025 Wie oft kam es bei Ihren Mandaten in Bundestag, Kreistag und Stadtrat zu Terminüberschneidungen? Welche Sitzungen haben Sie deshalb verpasst und welches Amt priorisieren Sie dann? Antwort von René Bochmann AfD • 12.07.2025 Terminüberschneidungen sind sehr selten!BundestagLobbyismus & Transparenz E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/rene-bochmann/fragen-antworten/wie-oft-kam-es-bei-ihren-mandaten-in-bundestag-kreistag-und-stadtrat-zu-terminueberschneidungen-welche Frage von Joshua D. • 09.07.2025 Verfolgt die Regierung aktuell die Hassnachrichten der AfD-Wählerschaft im Internet? Wie geht die Regierung mit den Klausurpapier von der AfD und die aktuelle „Verharmlosung“ um? Antwort von Maria-Lena Weiss CDU • 12.07.2025 Unsere Position als CDU ist klar. Wir lehnen eine politische Zusammenarbeit mit der AfD ab, da diese Partei unsere freiheitliche und pluralistische Gesellschaft massiv umbauen will und dafür diametral andere Ziele als wir verfolgt.BundestagBundestag E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/maria-lena-weiss/fragen-antworten/verfolgt-die-regierung-aktuell-die-hassnachrichten-der-afd-waehlerschaft-im-internet-wie-geht-die-regierung Frage von Erik S. • 11.07.2025 Wird die CDU mit der SPD und Grünen bei der Bund-Länder Arbeitsgruppe für eine Beweissammlung eines AfD Verbots mithelfen? Antwort von Thorsten Frei CDU • 12.07.2025 Chancen und Risiken dessen sind jedoch sehr genau abzuwägen, da die Hürden beispielsweise für ein Parteienverbot sehr hoch sind.BundestagBundestag E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/thorsten-frei/fragen-antworten/wird-die-cdu-mit-der-spd-und-gruenen-bei-der-bund-laender-arbeitsgruppe-fuer-eine-beweissammlung-eines-afd Frage von Eric J. • 11.07.2025 Ist dieser der Antrag bzgl. der Gewerbemieten durch gekommen und konnten Sie in die Umsetzung gehen? Antwort von Sofia Leonidakis Die Linke • 11.07.2025 Nein, leider ist die Initiative abgelehnt wordenBremenRaumordnung, Bau- und Wohnungswesen E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/sofia-leonidakis/fragen-antworten/ist-dieser-der-antrag-bzgl-der-gewerbemieten-durch-gekommen-und-konnten-sie-in-die-umsetzung-gehen Alle beantworteten Fragen Frage von Phil P. • 13.07.2025 Wieso haben Sie zum Gedenken an den Völkermord in Srebrenica in den BT eingeladene Überlebende aufgefordert, deren Symbol zur Erinnerung an dieses Kriegsverbrechen nicht zu tragen? Antwort ausstehend von Julia Klöckner CDU BundestagBundestag E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/julia-kloeckner/fragen-antworten/wieso-haben-sie-zum-gedenken-an-den-voelkermord-in-srebrenica-in-den-bt-eingeladene-ueberlebende Frage von Dirk G. • 13.07.2025 Wie hoch sind die Kosten für die Bewachung der Bundeswehr-Kasernen durch private Wachdienste? Antwort ausstehend von Boris Pistorius SPD BundestagVerteidigung E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/boris-pistorius/fragen-antworten/wie-hoch-sind-die-kosten-fuer-die-bewachung-der-bundeswehr-kasernen-durch-private-wachdienste Frage von Eric J. • 13.07.2025 Wie wird ein Richter am Amtsgericht ernannt und was sind die Kriterien für diesen "Posten" (ist wahrscheinlich der falsche Begriff)? Antwort ausstehend von Johannes Wiegelmann CDU BundestagRecht E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/johannes-wiegelmann/fragen-antworten/wie-wird-ein-richter-am-amtsgericht-ernannt-und-was-sind-die-kriterien-fuer-diesen-posten-ist Frage von Eric J. • 13.07.2025 Wie und durch wenn werden Richter in Landkreisen bestellt oder ernannt? Antwort ausstehend von Aaron Valent Die Linke BundestagRecht E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/aaron-valent/fragen-antworten/wie-und-durch-wenn-werden-richter-in-landkreisen-bestellt-oder-ernannt Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen picture alliance / photothek.de | Florian Gaertner 18 Juni 2025 Mögliche Interessenkonflikte Friedrich Merz und Minister:innen verweigern Angaben zu Aktienbesitz picture alliance / Xinhua News Agency | Du Zheyu 9 Juni 2025 Verstoß gegen Transparenzpflichten Julia Klöckner und der exklusive Lobbyclub Fotos: picture alliance / Flashpic | Jens Krick (Lindner), picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Moritz Frankenberg (Blume), Montage: abgeordnetenwatch 27 Mai 2025 Exklusiv Das sind die Porschegate-SMS von Christian Lindner und Oliver Blume picture alliance: Flashpic | Jens Krick (F. Merz), dpa | Peter Kneffel (F. Hahn), AAPimages / Timm (D. Bär), dpa | Hendrik Schmidt (P. Amthor), photothek.de | Florian Gaertner (K. Reiche). Kollage: abgeordnetenwatch.de 6 Mai 2025 Interessenkonflikte, Lobbytätigkeiten, Affären Die Lobby-Akte der Regierung Merz Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2025 - 2029 Juan Moyano via canva.com 450 146 10 Juli 2025 Keinen Untersuchungsausschuss zur Aufarbeitung der Corona-Pandemie einsetzen (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 CC0 444 133 27 Juni 2025 Aussetzung des Familiennachzugs für subsidiär Schutzberechtigte weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 RightOne von Getty Images via canva.com 305 172 26 Juni 2025 Änderung des Allgemeinen Eisenbahngesetzes weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Sven Loeffler von Getty Images via canva.com 391 189 26 Juni 2025 Weitere Beteiligung der Bundeswehr im Kosovo (KFOR) weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Sebastian Z. • 16.06.2025 Wie oft kam es bei Ihren Mandaten in Bundestag, Kreistag und Stadtrat zu Terminüberschneidungen? Welche Sitzungen haben Sie deshalb verpasst und welches Amt priorisieren Sie dann? Antwort von René Bochmann AfD • 12.07.2025 Terminüberschneidungen sind sehr selten!BundestagLobbyismus & Transparenz E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/rene-bochmann/fragen-antworten/wie-oft-kam-es-bei-ihren-mandaten-in-bundestag-kreistag-und-stadtrat-zu-terminueberschneidungen-welche
Frage von Joshua D. • 09.07.2025 Verfolgt die Regierung aktuell die Hassnachrichten der AfD-Wählerschaft im Internet? Wie geht die Regierung mit den Klausurpapier von der AfD und die aktuelle „Verharmlosung“ um? Antwort von Maria-Lena Weiss CDU • 12.07.2025 Unsere Position als CDU ist klar. Wir lehnen eine politische Zusammenarbeit mit der AfD ab, da diese Partei unsere freiheitliche und pluralistische Gesellschaft massiv umbauen will und dafür diametral andere Ziele als wir verfolgt.BundestagBundestag E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/maria-lena-weiss/fragen-antworten/verfolgt-die-regierung-aktuell-die-hassnachrichten-der-afd-waehlerschaft-im-internet-wie-geht-die-regierung
Frage von Erik S. • 11.07.2025 Wird die CDU mit der SPD und Grünen bei der Bund-Länder Arbeitsgruppe für eine Beweissammlung eines AfD Verbots mithelfen? Antwort von Thorsten Frei CDU • 12.07.2025 Chancen und Risiken dessen sind jedoch sehr genau abzuwägen, da die Hürden beispielsweise für ein Parteienverbot sehr hoch sind.BundestagBundestag E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/thorsten-frei/fragen-antworten/wird-die-cdu-mit-der-spd-und-gruenen-bei-der-bund-laender-arbeitsgruppe-fuer-eine-beweissammlung-eines-afd
Frage von Eric J. • 11.07.2025 Ist dieser der Antrag bzgl. der Gewerbemieten durch gekommen und konnten Sie in die Umsetzung gehen? Antwort von Sofia Leonidakis Die Linke • 11.07.2025 Nein, leider ist die Initiative abgelehnt wordenBremenRaumordnung, Bau- und Wohnungswesen E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/sofia-leonidakis/fragen-antworten/ist-dieser-der-antrag-bzgl-der-gewerbemieten-durch-gekommen-und-konnten-sie-in-die-umsetzung-gehen
Frage von Phil P. • 13.07.2025 Wieso haben Sie zum Gedenken an den Völkermord in Srebrenica in den BT eingeladene Überlebende aufgefordert, deren Symbol zur Erinnerung an dieses Kriegsverbrechen nicht zu tragen? Antwort ausstehend von Julia Klöckner CDU BundestagBundestag E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/julia-kloeckner/fragen-antworten/wieso-haben-sie-zum-gedenken-an-den-voelkermord-in-srebrenica-in-den-bt-eingeladene-ueberlebende
Frage von Dirk G. • 13.07.2025 Wie hoch sind die Kosten für die Bewachung der Bundeswehr-Kasernen durch private Wachdienste? Antwort ausstehend von Boris Pistorius SPD BundestagVerteidigung E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/boris-pistorius/fragen-antworten/wie-hoch-sind-die-kosten-fuer-die-bewachung-der-bundeswehr-kasernen-durch-private-wachdienste
Frage von Eric J. • 13.07.2025 Wie wird ein Richter am Amtsgericht ernannt und was sind die Kriterien für diesen "Posten" (ist wahrscheinlich der falsche Begriff)? Antwort ausstehend von Johannes Wiegelmann CDU BundestagRecht E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/johannes-wiegelmann/fragen-antworten/wie-wird-ein-richter-am-amtsgericht-ernannt-und-was-sind-die-kriterien-fuer-diesen-posten-ist
Frage von Eric J. • 13.07.2025 Wie und durch wenn werden Richter in Landkreisen bestellt oder ernannt? Antwort ausstehend von Aaron Valent Die Linke BundestagRecht E-Mail WhatsApp Telegram X Mastodon Threads Bluesky LinkedIn FacebookLink kopieren https://www.abgeordnetenwatch.de/profile/aaron-valent/fragen-antworten/wie-und-durch-wenn-werden-richter-in-landkreisen-bestellt-oder-ernannt
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Fotos: picture alliance / Flashpic | Jens Krick (Lindner), picture alliance / ASSOCIATED PRESS | Moritz Frankenberg (Blume), Montage: abgeordnetenwatch 27 Mai 2025 Exklusiv Das sind die Porschegate-SMS von Christian Lindner und Oliver Blume
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