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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Dr. Thorsten Rudolph
Antwort 25.05.2026 von Thorsten Rudolph SPD

Man muss unterscheiden: Die Vergütung wird von der Selbstverwaltung entschieden. Die GKV-Reform soll die Beiträge stabilisieren und die Versorgung sichern.

Dr. Thorsten Rudolph
Antwort 25.05.2026 von Thorsten Rudolph SPD

Ich werde darauf achten, dass Transparenz, Verhältnismäßigkeit und Praktikabilität im grundrechtssensiblen Bereich der Wehrpflicht umfassend gewährleistet sind.

Portrait von Marcus Optendrenk
Antwort 24.05.2026 von Marcus Optendrenk CDU

Da die Systeme folglich sehr unterschiedlich sind und auch eine Abgeordnetendiät nicht die Frage einer angemessenen Besoldung und Versorgung beantwortet, sondern eine Vergütung anderer Art ist [...], gibt es meines Wissens weder Überlegungen in NRW zur Übertragung von Besoldungsregelungen noch wäre das systematisch naheliegend. 

Portrait von Dennis Sonne
Antwort ausstehend von Dennis Sonne BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Florian Hahn
Antwort ausstehend von Florian Hahn CSU
Portrait von Ulrich Siegmund
Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD
Portrait von Nelly Waldeck
Antwort ausstehend von Nelly Waldeck BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN