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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Claudia M. • 12.06.2026
Das GKV-BeitragsstabilisierungsG kürzt die Vergütung v. Fachärzten drastisch - genau in den Bereichen, wo wir bereits wochenlang auf Termine warten. Wie setzen Sie sich für Patienteninteressen ein?
Portrait von Wolfgang Stefinger
Antwort 23.06.2026 von Wolfgang Stefinger CSU

Dass die GKV reformiert werden muss ist offensichtlich.

Frage von Felix S. • 18.01.2026
Werden Sie sich dafür einsetzen, dass es einen Mischverkehr von Draisinen und Museumsbahnen geben kann? Werden Sie mit betroffenen Reden um eine Lösung zu finden und ehrenamt. Engagement wertschätzen?
Portrait von Helge Lindh
Antwort 23.06.2026 von Helge Lindh SPD

Ich werde mich dafür einsetzen, dass die Wupperschiene und deren historische Draisinen-Fahrten nach wie vor erhalten bleiben können.

Frage von Hans M. • 22.06.2026
Ist die angekündigte Löschung sensibler Staatsdaten bei einem demokratisch zustande gekommenen Regierungswechsel mit rechtsstaatlichen Grundsätzen vereinbar?
Portrait von Josef Oster
Antwort 23.06.2026 von Josef Oster CDU

Diese Gewaltenteilung ist ein wesentliches Element unseres demokratischen Rechtsstaates nach dem Grundgesetz und das ist auch gut so.

Frage von Hans M. • 26.03.2026
Sind von Politikern verbreitete Halbwahrheiten eine perfide Form der Täuschung, die darauf ausgelegt ist, die Wähler:innen in ihrem Weltbild zu bestätigen, während sie faktisch in die Irre führen?
Portrait von Stephan Brandner
Antwort 23.06.2026 von Stephan Brandner AfD

Danke für Ihre Frage. Das Portal lehnte leider unsere Antwort ab - Sie haben diese aber zugestellt bekommen.

Alle beantworteten Fragen
Frage von Uwe Stefan K. • 23.06.2026
Ich bin Altersrentner (69) und verdiene auf Honorartätigkeit dazu. Hier muss ich Steuern und den vollen Krankenkassenbeitrag zahlen. Ist hier eine Änderung vorgesehen?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Frage von Tobias P. • 23.06.2026
Reiche bremst die Energiewende. Warum lässt die SPD das zu und werden Sie bei der EEG-Novelle gegen die Kürzung der Solarförderung stimmen, ja oder nein?
Portrait von Isabel Cademartori
Antwort ausstehend von Isabel Cademartori SPD
Frage von Kilian M. • 23.06.2026
Erstberufungen auf eine Professur erfolgen im Schnitt erst ab 41 Jahren. Wie bewerten Sie die versorgungsrechtliche Schlechterstellung des notwendigen Qualifikationswegs?
Portrait von Petra Olschowski
Antwort ausstehend von Petra Olschowski BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Vera P. • 23.06.2026
Wann wird das Defizit in der Rentenkasse infolge Entnahme für versicherungsfremde Leistungen verifiziert, zurückgezahlt?
Felix Banasazak steht im Duisburger Stadtwald. Er hat die Hände zusammengelegt, sein Blick geht geradeaus in die Kamera.
Antwort ausstehend von Felix Banaszak BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
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