Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatchNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Silvia K. • 21.04.2026 Herr Hiller warum gibt es 7% Mehrwertsteuer und 19% Mehrwertsteuer ? Hier könnte durch nur noch einer M.St. viel Dokumentation u.s.w. eingespart werden. Und ich bin gegen eine Mehrwertsteuererhöhunh Erhöhung . Antwort 21.04.2026 von Matthias Hiller CDUGrundsätzlich verstehe ich Ihr Anliegen, doch gehen diese zwei Mehrwertsteuersätze auf eine bewusste politische Entscheidung zurück. Bundestag Mehrwertsteuer Frage von Holger B. • 27.03.2026 Wird es möglich sein, den Betrag des fiktiven Wohnförderkontos aus der alten Riesterrente in das neue Altersvorsorgedepotdepot einzuzahlen? Wäre das Konto damit aufgelöst und das Haus "entriestert"? Antwort 21.04.2026 von Nadine Heselhaus SPDEs wird weiterhin möglich sein, das Wohnförderkonto bei Renteneintritt durch eine Einmalzahlung mit 30 % Rabatt zu „entriestern“, d.h. nur 70 % des fiktiven Betrags versteuern. Bundestag Rente Frage von Detlev B. • 15.04.2026 Muss Frau Reiche zurücktreten? Antwort 21.04.2026 von Alaa Alhamwi BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENRücktrittsforderungen erscheinen nachvollziehbar, Lobbyismus ist nicht mit dem Auftrag "zum Wohle des Volkes" vereinbar Bundestag Energieversorgung Wirtschaftsministerium Frage von Olaf M. • 27.01.2026 Was bedeutet Ihnen der heutige Gedenktag, der 27. Januar, und wie würdigen Sie diesen? Antwort 21.04.2026 von Matthias Helferich AfDIch verweise in diesem Zusammenhang auf ähnliche oder identische Fragestellungen und meine diesbezüglichen Antworten. Bundestag Erinnerungspolitik Gedenktage Alle beantworteten Fragen Frage von Leon K. • 21.04.2026 Hallo Herr Dobrindt. wann ist die Abstimmung zur Besoldungsreform geplant und ab wann ist realistisch mit der Auszahlung (inkl. Nachzahlungen) zu rechnen? Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU Bundestag Beamt:innenbesoldung Frage von Mirjam W. • 21.04.2026 Wie stehen Sie zur Homöopathie als Leistung der Krankenkassen? Antwort ausstehend von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bundestag Homöopathie Frage von Mirjam W. • 21.04.2026 Wie stehen Sie zur Homöopathie als Leistung der Krankenkassen? Antwort ausstehend von Emmi Zeulner CSU Bundestag Homöopathie Frage von Mirjam W. • 21.04.2026 Wie stehen Sie zur Homöopathie als Leistung der Krankenkassen? Antwort ausstehend von Tanja Machalet SPD Bundestag Homöopathie Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen Fotos: picture alliance / photothek.de | Florian Gaertner (Karl Lauterbach), picture alliance / Flashpic | Jens Krick (Jens Spahn, Alice Weidel); Montage: abgeordnetenwatch 16 Apr 2026 TikTok, YouTube, X und Instagram Machen Abgeordnete ihre Social Media Aktivitäten zu Geld? Kurz notiert Fotos: picture alliance/dpa | Soeren Stache (Christian Lindner), picture alliance / Chris Emil Janßen (Sahra Wagenknecht); Montage: abgeordnetenwatch 2 Apr 2026 Liste 2026 veröffentlicht: Welche Parteispenden an FDP und BSW gingen Foto: picture alliance / Chris Emil Janßen | Chris Emil Janssen 6 Mär 2026 Konzerne, Milliardäre und ein Verein Parteispenden: Neue Liste zeigt, wer die Parteikassen füllt Fotos: picture alliance / Panama Pictures | Dwi Anoraganingrum (links), Jeremy Appel (rechts)Collage: abgeordnetenwatch 18 Feb 2026 “Querdenker”-Reisen nach Kanada EU-Abgeordnete Anderson (AfD) verschwieg Finanzierung Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2025 - 2029 МОБО Модульные Котельные von Pexels via canva.com 430 132 26 Mär 2026 Anhebung des Schwellenwerts in Betrieben für die Bestellung von Sicherheitsbeauftragten weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Tunaru Dorin's Images via canva.com 445 138 26 Mär 2026 Antrag zu Energiepreisschocks aufgrund des Irankriegs (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Christian Horz von Getty Images via canva.com 439 135 25 Mär 2026 Keine weitere Reform des Staatsbürgerschaftsrechts (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 AndreyPopov von Getty Images via canva.com 320 268 5 Mär 2026 Umgestaltung des Bürgergelds zur neuen Grundsicherung (SGB II) weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Silvia K. • 21.04.2026 Herr Hiller warum gibt es 7% Mehrwertsteuer und 19% Mehrwertsteuer ? Hier könnte durch nur noch einer M.St. viel Dokumentation u.s.w. eingespart werden. Und ich bin gegen eine Mehrwertsteuererhöhunh Erhöhung . Antwort 21.04.2026 von Matthias Hiller CDUGrundsätzlich verstehe ich Ihr Anliegen, doch gehen diese zwei Mehrwertsteuersätze auf eine bewusste politische Entscheidung zurück. Bundestag Mehrwertsteuer
Frage von Holger B. • 27.03.2026 Wird es möglich sein, den Betrag des fiktiven Wohnförderkontos aus der alten Riesterrente in das neue Altersvorsorgedepotdepot einzuzahlen? Wäre das Konto damit aufgelöst und das Haus "entriestert"? Antwort 21.04.2026 von Nadine Heselhaus SPDEs wird weiterhin möglich sein, das Wohnförderkonto bei Renteneintritt durch eine Einmalzahlung mit 30 % Rabatt zu „entriestern“, d.h. nur 70 % des fiktiven Betrags versteuern. Bundestag Rente
Frage von Detlev B. • 15.04.2026 Muss Frau Reiche zurücktreten? Antwort 21.04.2026 von Alaa Alhamwi BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENRücktrittsforderungen erscheinen nachvollziehbar, Lobbyismus ist nicht mit dem Auftrag "zum Wohle des Volkes" vereinbar Bundestag Energieversorgung Wirtschaftsministerium
Frage von Olaf M. • 27.01.2026 Was bedeutet Ihnen der heutige Gedenktag, der 27. Januar, und wie würdigen Sie diesen? Antwort 21.04.2026 von Matthias Helferich AfDIch verweise in diesem Zusammenhang auf ähnliche oder identische Fragestellungen und meine diesbezüglichen Antworten. Bundestag Erinnerungspolitik Gedenktage
Frage von Leon K. • 21.04.2026 Hallo Herr Dobrindt. wann ist die Abstimmung zur Besoldungsreform geplant und ab wann ist realistisch mit der Auszahlung (inkl. Nachzahlungen) zu rechnen? Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU Bundestag Beamt:innenbesoldung
Frage von Mirjam W. • 21.04.2026 Wie stehen Sie zur Homöopathie als Leistung der Krankenkassen? Antwort ausstehend von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bundestag Homöopathie
Frage von Mirjam W. • 21.04.2026 Wie stehen Sie zur Homöopathie als Leistung der Krankenkassen? Antwort ausstehend von Emmi Zeulner CSU Bundestag Homöopathie
Frage von Mirjam W. • 21.04.2026 Wie stehen Sie zur Homöopathie als Leistung der Krankenkassen? Antwort ausstehend von Tanja Machalet SPD Bundestag Homöopathie
Fotos: picture alliance / photothek.de | Florian Gaertner (Karl Lauterbach), picture alliance / Flashpic | Jens Krick (Jens Spahn, Alice Weidel); Montage: abgeordnetenwatch 16 Apr 2026 TikTok, YouTube, X und Instagram Machen Abgeordnete ihre Social Media Aktivitäten zu Geld?
Kurz notiert Fotos: picture alliance/dpa | Soeren Stache (Christian Lindner), picture alliance / Chris Emil Janßen (Sahra Wagenknecht); Montage: abgeordnetenwatch 2 Apr 2026 Liste 2026 veröffentlicht: Welche Parteispenden an FDP und BSW gingen
Foto: picture alliance / Chris Emil Janßen | Chris Emil Janssen 6 Mär 2026 Konzerne, Milliardäre und ein Verein Parteispenden: Neue Liste zeigt, wer die Parteikassen füllt
Fotos: picture alliance / Panama Pictures | Dwi Anoraganingrum (links), Jeremy Appel (rechts)Collage: abgeordnetenwatch 18 Feb 2026 “Querdenker”-Reisen nach Kanada EU-Abgeordnete Anderson (AfD) verschwieg Finanzierung
Bundestag 2025 - 2029 МОБО Модульные Котельные von Pexels via canva.com 430 132 26 Mär 2026 Anhebung des Schwellenwerts in Betrieben für die Bestellung von Sicherheitsbeauftragten weiterlesen
Bundestag 2025 - 2029 Tunaru Dorin's Images via canva.com 445 138 26 Mär 2026 Antrag zu Energiepreisschocks aufgrund des Irankriegs (Beschlussempfehlung) weiterlesen
Bundestag 2025 - 2029 Christian Horz von Getty Images via canva.com 439 135 25 Mär 2026 Keine weitere Reform des Staatsbürgerschaftsrechts (Beschlussempfehlung) weiterlesen
Bundestag 2025 - 2029 AndreyPopov von Getty Images via canva.com 320 268 5 Mär 2026 Umgestaltung des Bürgergelds zur neuen Grundsicherung (SGB II) weiterlesen
