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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Christian S. • 17.06.2026
Wann wird endlich das Bundesalimentationsgesetz umgesetzt?
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 30.06.2026 von Christoph de Vries CDU

Gern möchte ich auf meine Antwort auf die Frage vom 14. Juni 2026 auf diesem Portal verweisen.

Frage von Alexander G. • 25.06.2026
Pauschale Beihilfe auf Bundesebene: Ist davon auszugehen, dass die Politik nun ihren selbst eingesetzten Experten folgt?
Portrait von Matthias Mieves
Antwort 30.06.2026 von Matthias Mieves SPD

Die SPD hatte zudem in ihrem Wahlprogramm zur Bundestagswahl 2025 angekündigt,  für Beamtinnen und Beamte des Bundes ein echtes Wahlrecht zur gesetzlichen Krankenversicherung durch eine pauschale Beihilfe zu schaffen.

Frage von Annegret H. • 24.04.2026
200.000 Stimmen zur Homöopathiepetition 2024 – und was folgt daraus? Macht das Bundesministerium für Gesundheit nun Politik für die AFD?
Portrait von Linda Heitmann
Antwort 30.06.2026 von Linda Heitmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Gleichwohl finde ich es korrekt, dass die Entscheidungen über Erstattungen im Gesundheitswesen wesentlich darauf beruhen, dass die Gremien der Selbstverwaltung auf Grundlage wissenschaftlicher Erkenntnisse über den nachweisbaren Nutzen von Behandlungen entscheiden.

Frage von Sofia W. • 30.04.2026
Wie erklären Sie Patient:innen, dass Therapieplätze noch knapper werden könnten, obwohl der Bedarf stetig steigt?
Portrait von Deborah Düring
Antwort 30.06.2026 von Deborah Düring BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es ist unverständlich, dass ausgerechnet Psychotherapeut*innen zukünftig weniger für die Behandlung von GKV-Versicherten erhalten sollen.

Alle beantworteten Fragen
Frage von Jana H. • 30.06.2026
Alternativer Hebel fürs AfD-Verbot: Schutz der staatlichen Neutralität (Art. 4/140 GG) -Prüft Ihre Initiativgruppe diesen Aspekt der Säkularisierung bereits für die Begründung des Verbotsantrags
Portraitfoto von Clara Bünger
Antwort ausstehend von Clara Bünger Die Linke
Frage von Jana H. • 30.06.2026
Alternativer Hebel fürs AfD-Verbot: Schutz der staatlichen Neutralität (Art. 4/140 GG)- Prüft Ihre Initiativgruppe diesen Aspekt der Säkularisierung bereits für die Begründung des Verbotsantrags
Portrait von Carmen Wegge
Antwort ausstehend von Carmen Wegge SPD
Frage von Jana H. • 30.06.2026
Alternativer Hebel fürs AfD-Verbotsverfahren: Schutz der weltanschaulichen Neutralität (Art. 4/140 GG) -Prüft Ihre Initiativgruppe diesen Aspekt der Säkularisierung bereits für die Begründung des Verbotsantrags
Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort ausstehend von Till Steffen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
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