Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatchNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Annika E. • 16.12.2025 Wo ziehen Sie persönlich die Grenze zwischen liberaler Politik und demokratiegefährdenden Positionen und schließen Sie für sich jede Zusammenarbeit mit der AfD aus: ja oder nein? Antwort 19.12.2025 von Dennis Birnstock FDPEine Zusammenarbeit mit der AfD als einer als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuften Partei ist für mich nicht vorstellbar. Baden-Württemberg AfD FDP Frage von Dirk M. • 16.09.2025 Guten Tag Frau Warken, ich habe Ihre Idee verschiedener Krankenkassen-Tarife gelesen. Sollen diese wieder prozentual an das Einkommen gekoppelt werden oder ist eine fairere Ausgestaltung geplant? Antwort 19.12.2025 von Nina Warken CDUZu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen Bundestag Krankenkasse Frage von Alfred W. • 15.10.2025 Was tun Sie um die breitgefächerte Krankenkassenlandschaft zu reduzieren? Stichwort Fusionen Antwort 19.12.2025 von Nina Warken CDUZu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen Bundestag Krankenkasse Frage von Silas H. • 10.12.2025 In Georgien gab es umstrittene Parlamentswahlen.Die Mitglieder dieses Parlaments haben einen neuen Präsidenten gewählt.Erkennen Sie trotzdem weiterhin Salome Surabischwili als legitime Präsidentin an? Antwort 19.12.2025 von Adis Ahmetović SPDEs braucht eine klare, gemeinsame Strategie, um externe Einflussnahme in osteuropäische Staaten wirksam entgegenzutreten. Bundestag Georgien Alle beantworteten Fragen Frage von Benyamin J. • 19.12.2025 Welche rechtlich und politisch tragfähigen Instrumente zur Verringerung extremer Vermögenskonzentration existieren, die zugleich öffentliche Befürchtungen von Enteignung minimieren? Antwort ausstehend von Lukas Benner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bundestag Vermögenssteuer Frage von Benyamin J. • 19.12.2025 Inwiefern sind soziale Medien gemäß geltendem Recht für die Verbreitung falscher Informationen und Demagogie verantwortlich? Antwort ausstehend von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bundestag Soziale Medien Fake-News Frage von Benyamin J. • 19.12.2025 Inwiefern sind soziale Medien gemäß geltendem Recht für die Verbreitung falscher Informationen und Demagogie verantwortlich? Antwort ausstehend von Ralph Brinkhaus CDU Bundestag Soziale Medien Fake-News Frage von Benyamin J. • 19.12.2025 Wie wichtig ist staatliche Unterstützung bei Lebenshaltungskosten (explizit: Lebensmittel, Mieten und Energie) für die Bevölkerung? Antwort ausstehend von Tilman Kuban CDU Bundestag Inflation Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen Fotos: picture alliance/dpa - Annette Riedl (Gräff & Zivkovic), Soeren Stache (Plenarsaal); Kartenmaterial: OpenStreetMap, Haus & Collage: abgeordnetenwatch 17 Dez 2025 Vier Firmen, ein Verein und Reisen nach Asien Das Haus des Gräff Fotos: elnetwork.eu (Gruppenfoto), Nora Leonie / unsplash (Bundestag), picture alliance / ZUMAPRESS.com | Handout (Raketenabwehrsystem); Montage: abgeordnetenwatch 20 Nov 2025 Reisen, Rüstung, Guttenberg Wie Elnet Politik und Unternehmen zusammenbringt Fotos: picture alliance - Michael Kappeler, Kay Nietfeld / dpa; Mike Schmidt / SZ Photo; Frederic Kern / Geisler-Fotopress | Montage: abgeordnetenwatch 6 Nov 2025 Lindner, Habeck und Co. Die neuen Jobs der Ampel-Minister:innen Kurz notiert picture alliance / photothek.de | Thomas Trutschel 30 Okt 2025 Transparenz stockt Bundestag kommt mit Veröffentlichung von Nebeneinkünften nicht hinterher Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2025 - 2029 AS Photography von Pexels via canva.com 306 242 19 Dez 2025 Stärkung von Verbraucherrechten im digitalen Vertragsabschluss weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Africa images via canva.com 507 47 19 Dez 2025 Ablehnung der Streichung von Steuerprivilegien für höchste Erbschaften (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Teka77 von Getty Images via canva.com 426 129 18 Dez 2025 Zurückweisung von Einsprüchen gegen die Bundestagswahl 2025 (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Roberto Caucino via canva.com 454 130 5 Dez 2025 Russische Atomgeschäfte in Deutschland nicht unterbinden (Beschlussempfehlung) weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Annika E. • 16.12.2025 Wo ziehen Sie persönlich die Grenze zwischen liberaler Politik und demokratiegefährdenden Positionen und schließen Sie für sich jede Zusammenarbeit mit der AfD aus: ja oder nein? Antwort 19.12.2025 von Dennis Birnstock FDPEine Zusammenarbeit mit der AfD als einer als rechtsextremer Verdachtsfall eingestuften Partei ist für mich nicht vorstellbar. Baden-Württemberg AfD FDP
Frage von Dirk M. • 16.09.2025 Guten Tag Frau Warken, ich habe Ihre Idee verschiedener Krankenkassen-Tarife gelesen. Sollen diese wieder prozentual an das Einkommen gekoppelt werden oder ist eine fairere Ausgestaltung geplant? Antwort 19.12.2025 von Nina Warken CDUZu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen Bundestag Krankenkasse
Frage von Alfred W. • 15.10.2025 Was tun Sie um die breitgefächerte Krankenkassenlandschaft zu reduzieren? Stichwort Fusionen Antwort 19.12.2025 von Nina Warken CDUZu gesundheitspolitischen Anfragen bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen Bundestag Krankenkasse
Frage von Silas H. • 10.12.2025 In Georgien gab es umstrittene Parlamentswahlen.Die Mitglieder dieses Parlaments haben einen neuen Präsidenten gewählt.Erkennen Sie trotzdem weiterhin Salome Surabischwili als legitime Präsidentin an? Antwort 19.12.2025 von Adis Ahmetović SPDEs braucht eine klare, gemeinsame Strategie, um externe Einflussnahme in osteuropäische Staaten wirksam entgegenzutreten. Bundestag Georgien
Frage von Benyamin J. • 19.12.2025 Welche rechtlich und politisch tragfähigen Instrumente zur Verringerung extremer Vermögenskonzentration existieren, die zugleich öffentliche Befürchtungen von Enteignung minimieren? Antwort ausstehend von Lukas Benner BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bundestag Vermögenssteuer
Frage von Benyamin J. • 19.12.2025 Inwiefern sind soziale Medien gemäß geltendem Recht für die Verbreitung falscher Informationen und Demagogie verantwortlich? Antwort ausstehend von Anna Lührmann BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Bundestag Soziale Medien Fake-News
Frage von Benyamin J. • 19.12.2025 Inwiefern sind soziale Medien gemäß geltendem Recht für die Verbreitung falscher Informationen und Demagogie verantwortlich? Antwort ausstehend von Ralph Brinkhaus CDU Bundestag Soziale Medien Fake-News
Frage von Benyamin J. • 19.12.2025 Wie wichtig ist staatliche Unterstützung bei Lebenshaltungskosten (explizit: Lebensmittel, Mieten und Energie) für die Bevölkerung? Antwort ausstehend von Tilman Kuban CDU Bundestag Inflation
Fotos: picture alliance/dpa - Annette Riedl (Gräff & Zivkovic), Soeren Stache (Plenarsaal); Kartenmaterial: OpenStreetMap, Haus & Collage: abgeordnetenwatch 17 Dez 2025 Vier Firmen, ein Verein und Reisen nach Asien Das Haus des Gräff
Fotos: elnetwork.eu (Gruppenfoto), Nora Leonie / unsplash (Bundestag), picture alliance / ZUMAPRESS.com | Handout (Raketenabwehrsystem); Montage: abgeordnetenwatch 20 Nov 2025 Reisen, Rüstung, Guttenberg Wie Elnet Politik und Unternehmen zusammenbringt
Fotos: picture alliance - Michael Kappeler, Kay Nietfeld / dpa; Mike Schmidt / SZ Photo; Frederic Kern / Geisler-Fotopress | Montage: abgeordnetenwatch 6 Nov 2025 Lindner, Habeck und Co. Die neuen Jobs der Ampel-Minister:innen
Kurz notiert picture alliance / photothek.de | Thomas Trutschel 30 Okt 2025 Transparenz stockt Bundestag kommt mit Veröffentlichung von Nebeneinkünften nicht hinterher
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