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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Sarah-Jane J. • 30.03.2026
Wird das von Meta angekündigte Ende der Ende-zu-Ende-Verschlüsselung für Direktnachrichten auf Instagram am 08.05.2026 auch für Deutschland erfolgen?
Portrait von Jutta Paulus
Antwort 07.04.2026 von Jutta Paulus BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Nach aktuellem Kenntnisstand gibt es keine verlässlichen Informationen, die bestätigen, dass Meta die Ende-zu-Ende-Verschlüsselung für Direktnachrichten auf Instagram generell – insbesondere in der EU oder in Deutschland – abschaffen wird.

Frage von Manuel K. • 17.03.2026
Wie stehen Sie zur Kürzung der Vergütung der ambulanten Psychotherapie um 4,5% zum 1.4.2026?
Portrait von Florian Oßner
Antwort 07.04.2026 von Florian Oßner CSU

Ich habe sehr großes Verständnis dafür, dass diese Entwicklung für viele Psychotherapeuten belastend ist. Zugleich ist die Politik an die Entscheidungen der Selbstverwaltung gebunden. Das Bundesgesundheitsministerium wird das Verfahren jedoch untersuchen; zudem ist eine gerichtliche Überprüfung möglich.

Frage von Jürgen S. • 19.03.2026
Was ist denn eine epidemische Lage von nationaler Tragweite und welche epidemische Kennzahlen werden für die Feststellung herangezogen?
Portrait von Jeanne Dillschneider
Antwort 07.04.2026 von Jeanne Dillschneider BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Es gibt keine konkreten epidemischen Kennzahlen, die automatisch zur Feststellung einer epidemischen Lage von nationaler Tragweite führen

Alle beantworteten Fragen
Frage von Ferdinand K. • 07.04.2026
Wie geht es diesen "zwei kleine Kinder in diesem Haushalt" heute? Haben die Kinder von der unver­hält­nis­mäßigen Durch­su­chung psychische Schäden davongetragen und sind noch heute traumatisiert?
Portrait von Heike Sudmann
Antwort ausstehend von Heike Sudmann Die Linke
Frage von Ferdinand K. • 07.04.2026
Wie geht es diesen "zwei kleine Kinder in diesem Haushalt" heute? Haben die Kinder von der unver­hält­nis­mäßigen Durch­su­chung psychische Schäden davongetragen und sind noch heute traumatisiert?
Portrait von David Christopher Stoop
Antwort ausstehend von David Christopher Stoop Die Linke
Frage von Ferdinand K. • 07.04.2026
Wie geht es diesen "zwei kleine Kinder in diesem Haushalt" heute? Haben die Kinder von der unver­hält­nis­mäßigen Durch­su­chung psychische Schäden davongetragen und sind noch heute traumatisiert?
Portrait von Michael Gwosdz
Antwort ausstehend von Michael Gwosdz BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Ferdinand K. • 07.04.2026
Wie geht es diesen "zwei kleine Kinder in diesem Haushalt" heute? Haben die Kinder von der unver­hält­nis­mäßigen Durch­su­chung psychische Schäden davongetragen und sind noch heute traumatisiert?
Portrait von Sina Imhof
Antwort ausstehend von Sina Imhof BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
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