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Gregor Hackmack, Mitgründer abgeordnetenwatch.de

Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort 09.08.2026 von Thomas Silberhorn CSU

Ich begrüße es daher ausdrücklich, dass es dem Europäischen Parlament und dem EU-Ministerrat im Juli gelungen ist, die freiwillige "Chatkontrolle" bis zum 3. April 2028 zu verlängern.

Portrait von Katrin Gensecke
Antwort 09.08.2026 von Katrin Gensecke SPD

Wenn Schülerinnen und Schüler durch Zugausfälle, verpasste Anschlüsse oder unzuverlässige Fahrzeiten unverhältnismäßig lange unterwegs sind, muss das ernst genommen werden. Deshalb müssen die tatsächlichen Schulwege regelmäßig überprüft und der Schülerverkehr verlässlich organisiert werden.

Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort 09.08.2026 von Thomas Silberhorn CSU

Das bisherige Finanzvolumen für die psychotherapeutische Versorgung bleibt dabei erhalten und soll entsprechend dem Grundsatz der Beitragssatzstabilität perspektivisch erhöht werden.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 08.08.2026 von Simone Borchardt CDU

Psychotherapie bleibt notwendige Krankenbehandlung, aber sie kann nicht von jeder Ausgabenbegrenzung ausgenommen werden

Portrait von Ulrike Scharf
Antwort ausstehend von Ulrike Scharf CSU
Portrait von Andreas Lenz
Antwort ausstehend von Andreas Lenz CSU