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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Wibke Brems steht mit verschränkten Armen vor einem Solarmodul.
Antwort 17.03.2026 von Wibke Brems BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Dass das Rentenniveau seit den späten 1970erJahren gesunken ist, hat im Wesentlichen mit dem demografischen Wandel zu tun: Immer mehr Menschen beziehen Rente, während weniger Beitragszahlende nachkommen.

Portrait von Vivian Tauschwitz
Antwort 17.03.2026 von Vivian Tauschwitz CDU

Nationale Umsetzung des EU-AI-Acts erfüllt Sicherheitsanforderungen

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 17.03.2026 von Joachim Herrmann CSU

Die bayerische Besoldung genügt den neu aufgestellten verfassungsrechtlichen Maßstäben des Bundesverfassungsgerichts über alle Besoldungsgruppen, Familien- und Ortskonstellationen hinweg.

Portrait von Joachim Herrmann
Antwort 17.03.2026 von Joachim Herrmann CSU

Die Bayerische Staatsregierung hat die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger fest im Blick und arbeitet daran, soziale Härten zu mildern und faire Rahmenbedingungen zu schaffen.

Portrait von Franziska Brantner
Antwort ausstehend von Franziska Brantner BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort ausstehend von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN