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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Portrait von Petra Olschowski
Antwort 05.03.2026 von Petra Olschowski BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Bei all der berechtigten Kritik muss man aus heutiger Sicht sagen: Ziel muss es jetzt, da der Bau so weit fortgeschritten ist,  für alle Nutzerinnen und Nutzer der Bahn sein, dass der neue Bahnhof und der gesamte Bahnknoten am Ende zuverlässig funktionieren. Dazu gehören auch Digitalisierung und neue Betriebsabläufe, die künftig mehr Züge auf der vorhandenen Infrastruktur ermöglichen sollen.

Portrait von Beatrix von Storch
Antwort 05.03.2026 von Beatrix von Storch AfD

Die AfD setzt sich dafür ein, dass Auszahlungen von Sozialleistungen im Ausland geprüft werden und Missbrauch konsequent bekämpft wird.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 05.03.2026 von Simone Borchardt CDU

Zuckerabgabe statt Bevormundung: Lebensmittelindustrie stärker in die Verantwortung nehmen, um Zuckergehalt in Produkten zu senken und Gesundheit zu schützen.

Frage von Frank B. • 26.02.2026
Wie soll es denn mit den Rentensystem weitergehen?
Portrait von Tilman Kuban
Antwort 05.03.2026 von Tilman Kuban CDU

Die gesetzliche Rente bleibt die zentrale Säule der Alterssicherung. Sie muss verlässlich und generationengerecht finanziert werden. Dauerhaft steigende Beiträge oder immer höhere Steuerzuschüsse können jedoch keine Lösung sein, weil sie jüngere Generationen überfordern würden.

Portrait von Florian Hahn
Antwort ausstehend von Florian Hahn CSU
Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort ausstehend von Jan-Philipp Beck SPD
Portrait von Luna Monteiro Bailey
Antwort ausstehend von Luna Monteiro Bailey Die Linke