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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Detlev B. • 15.04.2026
Muss Frau Reiche zurücktreten?
Portrait von Alaa Alhamwi
Antwort 21.04.2026 von Alaa Alhamwi BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Rücktrittsforderungen erscheinen nachvollziehbar, Lobbyismus ist nicht mit dem Auftrag "zum Wohle des Volkes" vereinbar

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 21.04.2026 von Bärbel Bas SPD

In Deutschland ist das Allgemeine Gleichbehandlungsgesetz (AGG) das maßgebliche Gesetz gegen Diskriminierung am Arbeitsplatz und wir haben uns auf eine Reform des AGG verständigt.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 21.04.2026 von Bärbel Bas SPD

Ob der Einsatz von KI oder die technische Möglichkeit, KI zur Automatisierung von Tätigkeiten einzusetzen, dabei im Saldo überhaupt zu Arbeitsplatzverlusten führt, ist eine vieldiskutierte Frage.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 21.04.2026 von Bärbel Bas SPD

Deshalb hat das Bundesministerium für Arbeit und Soziales eine Übergangsregelung erarbeitet, die es vorübergehend ermöglicht, Assistenzhunde zu prüfen und zu zertifizieren, selbst wenn sie in einer nicht zugelassenen Ausbildungsstätte ausgebildet wurden.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Portrait von Lars Klingbeil
Antwort ausstehend von Lars Klingbeil SPD