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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Timm G. • 12.06.2026
Wie wäre die Entscheidung, Therapiestunden zu deckeln angesichts des offensichtlichen Versorgungsmangels und des steigenden Bedarfs an psychotherapeutischer Hilfe überhaupt noch zu rechtfertigen?
Portrait von Julian Schmidt
Antwort 23.06.2026 von Julian Schmidt AfD

Wir teilen Ihre analytische Einschätzung, dass unbehandelte Erkrankungen und unzumutbare Wartezeiten zu einer Chronifizierung führen.

Frage von Dennis H. • 28.04.2026
Fiktives Partnereinkommen auch für Bundestagsabgeordnete?
Portrait von Christoph de Vries
Antwort 23.06.2026 von Christoph de Vries CDU

In der Rechtsprechung des Bundesverfassungsgerichts bestehen zwischen Abgeordneten und Beamten grundlegende statusrechtliche Unterschiede, die eine abweichende Behandlung von Abgeordnetenentschädigung und Beamtenbesoldung rechtfertigen.

Frage von Miriam H. • 14.06.2026
Welche Massnahmen müssen Ihrer Meinung nach ergriffen werden, um die Qualität der medizinischen Grundversorgung beizubehalten?
Portrait von Wolfgang Stefinger
Antwort 23.06.2026 von Wolfgang Stefinger CSU

Eine wohnortnahe und verlässliche medizinische Versorgung ist für viele Familien von großer Bedeutung.

Frage von Claudia M. • 12.06.2026
Das GKV-BeitragsstabilisierungsG kürzt die Vergütung v. Fachärzten drastisch - genau in den Bereichen, wo wir bereits wochenlang auf Termine warten. Wie setzen Sie sich für Patienteninteressen ein?
Portrait von Wolfgang Stefinger
Antwort 23.06.2026 von Wolfgang Stefinger CSU

Dass die GKV reformiert werden muss ist offensichtlich.

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Frage von Christel G. • 23.06.2026
Sehr geehrte Frau Reichinnek, in unserer Gemeinde mit 29.000 Einwohnern gibt es einen Leerstand laut Mikrozensus von 10 %. Weshalb gibt es keine Gesamtübersicht über in Leerstand in der BRD?
Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort ausstehend von Heidi Reichinnek Die Linke
Frage von Susanne B. • 23.06.2026
Warum hört man gerade von der CDU/CSU keinerlei Protest gegen das widerliche Gebahren u.a. der AfD, im Europaparlament? Ich und viele andere sind empört, auch kein Ruhmesblatt für Sie!
Portrait von Markus Ferber
Antwort ausstehend von Markus Ferber CSU
Frage von Rita S. • 23.06.2026
Durch das GKV Beitragsstabilisierunggesetz besteht die Gefahr, dass die Verfügbarkeit von Facharztterminen weiter sinkt. Was wollen Sie tun, um dies zu vermeiden?
Portrait von Florian Hahn
Antwort ausstehend von Florian Hahn CSU
Frage von Wolfgang H. • 23.06.2026
Bedeutet die geplante Rentenreform für mich als Ruhestandsbeamter, dass meine Bezüge auf BesGr A 14 abgesenkt werden, weil letzte Beförderung 2 Jahre vor Ruhestand erfolgte?
Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
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