Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatchNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Matthias E. • 08.02.2026 Befürworten Sie eine gesetzliche Priorisierung, nach der bei Sparzwängen zuerst die Politik (z.B. Verwaltungskosten) eine materielle Last trägt, bevor die Grundversorgung der Bürger gekürzt wird? Antwort 11.02.2026 von Thorsten Frei CDUAm Ende muss der Staat mit gutem Beispiel vorangehen und für mehr Effizienz und Einsparungen sorgen Bundestag Gerechtigkeit Frage von Urs Anton L. • 26.05.2021 (...) Sind Sie für die Einführung der Direkten Demokratie nach dem Vorbild der Schweiz? (...) Antwort 11.02.2026 von Heiner Illing SPDIch sehe direkte Demokratie grundsätzlich als wertvolle Ergänzung, besonders auf kommunaler Ebene, da sie die Bürger stärker einbindet. Gleichzeitig betrachte ich eine umfassende Einführung nach Schweizer Vorbild mit Zurückhaltung. Rheinland-Pfalz Direkte Demokratie Frage von Franz-Josef S. • 09.02.2026 Warum muss wiederholt eine Rentenkommision eingesetzt werden statt sich an unseren europäischen Nachbarn zu orientieren? Antwort 11.02.2026 von Thorsten Frei CDUFakt ist, dass eine einfache 1:1-Übertragung eines komplexen Regelwerks von einem politischen System in ein anderes noch nie funktioniert hat Bundestag Rente Frage von Jörg H. • 26.05.2021 (...) Wieso haben wir in Alzey nur 1 Teststation in der Innenstadt und wieso hat diese nur 2 Stunden geöffnet?? (...) Antwort 11.02.2026 von Heiner Illing SPDDieses Thema ist nicht mehr relevant. Rheinland-Pfalz Corona Alle beantworteten Fragen Frage von Christoph H. • 11.02.2026 Hallo Herr Bauer, wie stehen Sie zum Rundfunkbeitag und was könnten Sie diesbezüglich bewegen? Antwort ausstehend von Patrick Bauer AfD Baden-Württemberg Rundfunkgebühr Frage von Thomas D. • 11.02.2026 Warum werden die Löhne der arbeitenden Mittelschicht nicht jährlich angepasst ??? Antwort ausstehend von Anna Aeikens CDU Bundestag Diäten Löhne Frage von Christoph H. • 11.02.2026 Sehr geehrter Herr Schütte, wie stehen Sie zu Windkraftstandorten im Kraichgau und zum Planungsverfahren des Regonalverbandes der in Angelbachtal das windhöffigste Gebiet Hohberg nicht berücksichtigt? Antwort ausstehend von Albrecht Schütte CDU Baden-Württemberg Windkraft Bauplanung Regionales Frage von Gisela S. • 11.02.2026 Tierschutz: Wie stehen Sie dazu? Antwort ausstehend von Anna Wiech BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Baden-Württemberg Tierschutz Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen Foto von @felirbe auf Unsplash; Bearbeitung Dobrzewski/AW 5 Feb 2026 "Danke für Alles" Ex-Abteilungsleiter wechselt zur Tech-Lobby Fotos: picture alliance / PIC ONE | Christian Ender (SPD-Fraktion), Harvey Abayasiri / Unsplash (Flugzeug), Marten Bjork / Unsplash (Hotel); Montage: abgeordnetenwatch 21 Jan 2026 Transparenzlücke Wie Abgeordnete unter dem Radar um die Welt fliegen Fotos: picture alliance/dpa - Annette Riedl (Gräff & Zivkovic), Soeren Stache (Plenarsaal); Kartenmaterial: OpenStreetMap, Haus & Collage: abgeordnetenwatch 17 Dez 2025 Vier Firmen, ein Verein und Reisen nach Asien Das Haus des Gräff Fotos: elnetwork.eu (Gruppenfoto), Nora Leonie / unsplash (Bundestag), picture alliance / ZUMAPRESS.com | Handout (Raketenabwehrsystem); Montage: abgeordnetenwatch 20 Nov 2025 Reisen, Rüstung, Guttenberg Wie Elnet Politik und Unternehmen zusammenbringt Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2025 - 2029 CC0 133 440 29 Jan 2026 Streichung des Straftatbestandes der Politikerbeleidigung weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 MarkRubens von Getty Images Signature via canva.com 389 187 29 Jan 2026 Verlängerung des Bundeswehreinsatzes im Irak (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 AS Photography von Pexels via canva.com 306 242 19 Dez 2025 Stärkung von Verbraucherrechten im digitalen Vertragsabschluss weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Africa images via canva.com 507 47 19 Dez 2025 Ablehnung der Streichung von Steuerprivilegien für höchste Erbschaften (Beschlussempfehlung) weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Matthias E. • 08.02.2026 Befürworten Sie eine gesetzliche Priorisierung, nach der bei Sparzwängen zuerst die Politik (z.B. Verwaltungskosten) eine materielle Last trägt, bevor die Grundversorgung der Bürger gekürzt wird? Antwort 11.02.2026 von Thorsten Frei CDUAm Ende muss der Staat mit gutem Beispiel vorangehen und für mehr Effizienz und Einsparungen sorgen Bundestag Gerechtigkeit
Frage von Urs Anton L. • 26.05.2021 (...) Sind Sie für die Einführung der Direkten Demokratie nach dem Vorbild der Schweiz? (...) Antwort 11.02.2026 von Heiner Illing SPDIch sehe direkte Demokratie grundsätzlich als wertvolle Ergänzung, besonders auf kommunaler Ebene, da sie die Bürger stärker einbindet. Gleichzeitig betrachte ich eine umfassende Einführung nach Schweizer Vorbild mit Zurückhaltung. Rheinland-Pfalz Direkte Demokratie
Frage von Franz-Josef S. • 09.02.2026 Warum muss wiederholt eine Rentenkommision eingesetzt werden statt sich an unseren europäischen Nachbarn zu orientieren? Antwort 11.02.2026 von Thorsten Frei CDUFakt ist, dass eine einfache 1:1-Übertragung eines komplexen Regelwerks von einem politischen System in ein anderes noch nie funktioniert hat Bundestag Rente
Frage von Jörg H. • 26.05.2021 (...) Wieso haben wir in Alzey nur 1 Teststation in der Innenstadt und wieso hat diese nur 2 Stunden geöffnet?? (...) Antwort 11.02.2026 von Heiner Illing SPDDieses Thema ist nicht mehr relevant. Rheinland-Pfalz Corona
Frage von Christoph H. • 11.02.2026 Hallo Herr Bauer, wie stehen Sie zum Rundfunkbeitag und was könnten Sie diesbezüglich bewegen? Antwort ausstehend von Patrick Bauer AfD Baden-Württemberg Rundfunkgebühr
Frage von Thomas D. • 11.02.2026 Warum werden die Löhne der arbeitenden Mittelschicht nicht jährlich angepasst ??? Antwort ausstehend von Anna Aeikens CDU Bundestag Diäten Löhne
Frage von Christoph H. • 11.02.2026 Sehr geehrter Herr Schütte, wie stehen Sie zu Windkraftstandorten im Kraichgau und zum Planungsverfahren des Regonalverbandes der in Angelbachtal das windhöffigste Gebiet Hohberg nicht berücksichtigt? Antwort ausstehend von Albrecht Schütte CDU Baden-Württemberg Windkraft Bauplanung Regionales
Frage von Gisela S. • 11.02.2026 Tierschutz: Wie stehen Sie dazu? Antwort ausstehend von Anna Wiech BÜNDNIS 90/ DIE GRÜNEN Baden-Württemberg Tierschutz
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