abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Portrait von Ute Eiling-Hütig
Antwort 16.12.2025 von Ute Eiling-Hütig CSU

Ich habe mich Ihrem Anliegen gerne angenommen und mich bereits mit einem entsprechenden Schreiben an den bayerischen Kunstminister Markus Blume gewandt

Portrait von Jan van Aken
Antwort 16.12.2025 von Jan van Aken Die Linke

Auf meinem Konto sind, wie im Artikel beschrieben, 49.000 Euro an Rücklagen. Wir arbeiten derzeit daran, meine Gehaltsdeckelung auch auf meiner Webseite zu erklären. Der ZEIT-Artikel war nur der Auftakt.

Portrait von Zoe Mayer
Antwort 16.12.2025 von Zoe Mayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Wir Grünen sehen die Besatzung des Westjordanlands eindeutig als völkerrechtswidrig an und setzen uns dringend für ihre Beendigung ein.

Nils Schmid MdB
Antwort 16.12.2025 von Nils Schmid SPD

Um die Gewährung solcher Zuschüsse umsetzen zu können, sind entsprechende, detailliertere Regelungen durch das Bundesinnenministerium und das Bundesfinanzministerium notwendig. Da eine solche Regelung bisher nur für die Bezuschussung von Jobtickets vorliegt, ist die Gewährung von Zuschüssen für private Fahrräder im Geschäftsbereich des Bundesministeriums der Verteidigung derzeit nicht möglich.

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Portrait von Dennis Birnstock
Antwort ausstehend von Dennis Birnstock FDP
Portrait von Markus Frohnmaier
Antwort ausstehend von Markus Frohnmaier AfD