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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Anja W. • 08.07.2026
Welche Möglichkeiten gibt es, die geplanten Einschnitte in der psychotherapeutischen Versorgung, die am Freitag, 10.07.26, beschlossen werden sollen, zu verhindern?
Portrait von Katrin Schmidberger
Antwort 08.07.2026 von Katrin Schmidberger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich bin komplett bei Ihnen, das Gesetz wird die Kapazitäten für Psychotherapie erheblich verringern und somit zu mehr Leid, mehr Chronifizierung, mehr Frühverrentungen und Arbeitsunfähigkeit führen, das ist teurer und verantwortungslos.

Frage von Markus S. • 08.07.2026
Sehr geehrte Frau Poschmann, wie werden Sie am kommenden Freitag zum GKV-Gesetz stimmen, welches zwangsläufig zu tiefen Einschnitten bei der ambulanten psychotherapeutischen Versorgung führen wird?
Portrait von Sabine Poschmann
Antwort 08.07.2026 von Sabine Poschmann SPD

Das Gesetz beinhaltet ein Bündel an Maßnahmen, die zusammen dafür sorgen, dass die Beiträge für die Beitragszahler nicht immer weiter stark ansteigen

Frage von Juliane S. • 08.07.2026
Würden Sie sich heute 2026 bei ihrer Landesregierung für eine Bundesratsinitiative zur Prüfung des Verbots der AfD einsetzen?
Portrait von Dennis Maelzer
Antwort 08.07.2026 von Dennis Maelzer SPD

Wenn CDU und Grüne in NRW dazu bereit sind, können wir aus NRW heraus eine Initiative für ein AfD-Verbot durch das Bundesverfassungsgericht anstoßen

Frage von Johanna H. • 06.07.2026
Sehr geehrter Herr Rainer, wie sehen Sie die Reformpläne zur Krankschreibung bezüglich einer potentiellen Überlastung des Gesundheitssystems und der zusätzlich anfallenden Bürokratie?
Alois Rainer MdB
Antwort 08.07.2026 von Alois Rainer CSU

Grundsätzlich halte ich es für richtig, die bestehenden Regelungen zur Krankschreibung auf den Prüfstand zu stellen

Alle beantworteten Fragen
Frage von Michael K. • 08.07.2026
Warum wird die Entkopplung von Lohnsumme und Produktivität ignoriert? Warum wird die Finanzierungsbasis nicht auf Wertschöpfung erweitert?
Portrait von Ansgar Mayr
Antwort ausstehend von Ansgar Mayr CDU
Frage von Kathleen E. • 08.07.2026
Wie stehen Sie zu den allerneusten Änderungen des GKV Beitragsstabilisierungsgesetztes? Sollte die Verabschiedung verhindert werden?
Foto Dr. Kirsten Kappert-Gonther, MdB
Antwort ausstehend von Kirsten Kappert-Gonther BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Susan G. • 08.07.2026
Gutachten der Gesellschaft für Freiheitsrechte: Inwieweit unterstützen Sie auf der Grundlage des Gutachtens der GFF die Einleitung eines Prüfverfahrens der AfD durch das Bundesverfassungsgericht?
Portrait von Christoph de Vries
Antwort ausstehend von Christoph de Vries CDU
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