abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Portrait von Daniel Caspary
Antwort 04.12.2025 von Daniel Caspary CDU

Die neuen Vorgaben schaffen zusätzliche Optionen, sie verpflichten jedoch niemanden, diese auch zu nutzen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 04.12.2025 von Thorsten Frei CDU

Ich bin mir aber bewusst, dass dieses Thema für viele eine wichtige Gerechtigkeitsfrage ist.

Portrait von Dörte Liebetruth
Antwort 04.12.2025 von Dörte Liebetruth SPD

Das niedersächsische Justizministerium arbeitet intensiv an dem entsprechenden Gesetz und ist derzeit in Abstimmungsgesprächen mit den anderen Ministerien.

Portrait von Claudia Moll
Antwort 04.12.2025 von Claudia Moll SPD

Ziel ist es, eine sichere und verlässliche digitale Infrastruktur zu schaffen, über die künftig Gesundheitsinformationen ausgetauscht und digitale Angebote genutzt werden können.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort ausstehend von Bärbel Bas SPD
Portrait von Annika Klose
Antwort ausstehend von Annika Klose SPD
Ein Foto von Johannes Martin
Antwort ausstehend von Johannes Martin CDU
Portrait von Katharina Günther-Wünsch
Antwort ausstehend von Katharina Günther-Wünsch CDU