abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

Ich kann gut nachvollziehen, dass sich Beitragszahlende eine unbegrenzte Verfügbarkeit wünschen. Das staatsvertragliche System ist jedoch auf einen Ausgleich zwischen dem Auftrag des öffentlich-rechtlichen Rundfunks und den Interessen privater Anbieter angelegt.

Deutschland bleibt beim Ziel der Klimaneutralität 2045. Die konkreten Regelungen zum GMG werden nun im parlamentarischen Verfahren ausgestaltet.

Eine wichtige Grundlage ist der Vollzug des bestehenden Rechts. Streuobstbestände sind in Baden-Württemberg über § 33a des Naturschutzgesetzes geschützt und gelten als gesetzlich geschützte Biotope.

Mir liegt eine Medizin am Herzen, die menschlich ist – aber zugleich ehrlich zu ihren Patientinnen und Patienten.