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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Ercan K. • 16.03.2026
Sehr geehrter Herr Wiese, wann können wir mir der Unterhaltsreform rechnen ? Diese war ja 2024 bereits fast fertig.
Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 20.03.2026 von Dirk Wiese SPD

Das Justizministerium arbeitet derzeit neue Eckpunkte für eine solche Reform aus

Frage von Felix S. • 28.02.2026
Wie sieht das ökologische Gesundheitssystem der ÖDP aus? Halten Sie den Impfstoff mit dem modifizierte RNA in den Körper gespritzt wird noch immer für wertvoll? Wie steht die ÖDP zu den RKI-Leaks?
Portrait von Claudius Moseler
Antwort 20.03.2026 von Claudius Moseler ÖDP

Eine ökologisches Gesundheitssystem in Rheinland-Pfalz garantiert auch eine flächendeckende Versorgung mit Arztpraxen und Krankenhäusern.

Frage von Guido B. • 10.03.2026
Wann kommt die amtsangemessene Besoldung
Portrait von Sebastian Fiedler
Antwort 20.03.2026 von Sebastian Fiedler SPD

Für die Erstellung des Referentenentwurfs sind neue Berechnungen notwendig, die einige Zeit in Anspruch nehmen werden. Daher kann nach Auskunft des BMI aktuell keine verlässliche Aussage zum Zeitplan getroffen werden. Das Kabinett hat jedoch am 3.9.2025 im Vorgriff auf die besoldungs- und versorgungsrechtliche Übertragung des Tarifergebnisses 2025/2026 einen Beschluss über Abschlagszahlungen an Besoldungs- und Versorgungsberechtigte gefasst.

Frage von Bernadette L. • 13.03.2026
Wie ist Ihr Statement zur aktuellen Honorarkürzungen in der Psychotherapie?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort 20.03.2026 von Thorsten Frei CDU

Eie Vergütung in der vertragsärztlichen und psychotherapeutischen Versorgung wird nicht von der Politik festgelegt, sondern in Verhandlungen zwischen Kassenärztlicher Bundesvereinigung und GKV-Spitzenverband im Bewertungsausschuss geregelt

Alle beantworteten Fragen
Frage von Markus L. • 20.03.2026
Sehr geehrte Frau Staffler, analog zu meiner Frage zum Tempolimit: Wird es nun endlich ein Recht auf Arbeit im home office geben, sofern möglich?
Portrait von Katrin Staffler
Antwort ausstehend von Katrin Staffler CSU
Frage von Matthias D. • 20.03.2026
Sehr geehrter Herr Dobrindt, auf der dbb Jahrestagung 2026 haben Sie angekündigt, die amtsangemessene Alimentation f. die Bundesbeamten zeitnah in einigen Wochen umzusetzen. Gibt es schon etwas Neues?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Frage von Anja B. • 20.03.2026
Kürzung der Vergütung der ambulanten psychotherapeutischen Gesprächsleistungen zum 1. April 2026 um 4,5 %. Finden Sie es in Ordnung, dass die Versorgungslage immer schlechter wird?
Jochen Ott
Antwort ausstehend von Jochen Ott SPD
Frage von Anja B. • 20.03.2026
Kürzung der Vergütung der ambulanten psychotherapeutischen Gesprächsleistungen zum 1. April 2026 um 4,5 %. Finden Sie es in Ordnung, dass die Versorgungslage immer schlechter wird?
Antwort ausstehend von Nathanael Liminski CDU
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