abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

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Boris Hekele, Mitgründer

Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 20.01.2026 von Thorsten Frei CDU

Es geht aus meiner Sicht nicht darum, Menschen zu erziehen oder zu verurteilen. Es geht darum, dass wir eine Debatte darüber brauchen, wie wir unseren Sozialstaat dauerhaft nachhaltig finanzieren können und unseren heutigen Wohlstand insgesamt bewahren.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 20.01.2026 von Thorsten Frei CDU

Die Angabe der Adresse im Impressum soll verhindern, dass Akteure im geschäftlichen oder öffentlichen Raum anonym agieren

Tobias Krull
Antwort 20.01.2026 von Tobias Krull CDU

Die Regelung zur pauschalen Übernahme eines Beitrags des Dienstherrn zur freiwilligen gesetzlichen Krankenversicherung der Beamten ist mit Wirkung vom 01.01.26 (unabhängig vom Veröffentlichungsdatum) in Kraft getreten

Frage von Sebastian B. • 13.01.2026
Beschluss zur pauschalen Beihilfe im Landtag?
Tobias Krull
Antwort 20.01.2026 von Tobias Krull CDU

Die Regelung zur pauschalen Übernahme eines Beitrags des Dienstherrn zur freiwilligen gesetzlichen Krankenversicherung der Beamten ist mit Wirkung vom 01.01.26 (unabhängig vom Veröffentlichungsdatum) in Kraft getreten.

Portrait von Olaf Lies
Antwort ausstehend von Olaf Lies SPD
Portrait von Thorsten Frei
Antwort ausstehend von Thorsten Frei CDU
Özlem Demirel
Antwort ausstehend von Özlem Demirel Die Linke