abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

Eine Bürgerversicherung bleibt aus sozialdemokratischer Sicht der konsequenteste Weg zu mehr Solidarität im Gesundheitswesen. Sie ist in der jetzigen Situation nicht durchsetzbar, aber sie bleibt ein Ziel sozialdemokratischer Gesundheitspolitik.

Auf Grund der bundespolitischen Zuständigkeit, empfehle ich Ihnen, sich an Ihre örtlichen Bundestagsabgeordneten im Wahlkreis Waldshut zu wenden.

Das Bundesgesundheitsministerium wird im Rahmen seiner Rechtsaufsicht prüfen, ob das Verfahren ordnungsgemäß durchgeführt wurde. Darüber hinaus besteht die Möglichkeit, entsprechende Entscheidungen gerichtlich überprüfen zu lassen.

Es ist also unsere Verantwortung, dass Kinder und Jugendliche in einer digitalen Welt gesund und entwicklungsgerecht aufwachsen können. Wir müssen den Schutz von Kindern stärken, aber gleichzeitig ihre altersgerechte Teilhabe sichern und ihre Befähigung zu einem kompetenten Umgang fördern.