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Gregor Hackmack, Mitgründer abgeordnetenwatch.de

Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Portrait von Anne König
Antwort 23.06.2026 von Anne König CDU

Der Garantiefonds Hochschule ist ein spezialisiertes Hochschul- und Qualifizierungsprogramm, da er ausschließlich der gezielten Vorbereitung auf ein Hochschulstudium dient. Richtigerweise werden schon jetzt sowohl durch das Bundesministerium für Forschung, Technologie und Raumfahrt als auch auf Länderebene studienvorbereitende Maßnahmen mit integrationspolitischem Anspruch gefördert.

Mona Neubaur
Antwort 23.06.2026 von Mona Neubaur BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Eingriffe in Eigentumsrechte sollen auf das zwingend erforderliche Maß begrenzt werden. Betroffen sind nur Gegenstände mit unmittelbarem Bezug zu NS-Verfolgung.

Mona Neubaur
Antwort 23.06.2026 von Mona Neubaur BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Maßgeblich für Ausgleichsmaßnahmen nach Bau-/Naturschutzrecht sind ökologische Funktionen. Auch Biotopaufwertung, Renaturierung oder Ökokonten sind möglich.

Portrait von Oliver Hildenbrand
Antwort 23.06.2026 von Oliver Hildenbrand BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir schaffen bezahlbaren Wohnraum und stärken den Mieter*innenschutz.

Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
Portrait von Kurt Fischer
Antwort ausstehend von Kurt Fischer SPD
Thomas Gebhart
Antwort ausstehend von Thomas Gebhart CDU
Portrait von Jan-Philipp Beck
Antwort ausstehend von Jan-Philipp Beck SPD