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Gregor Hackmack, Mitgründer abgeordnetenwatch.de

Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Portrait von Heidi Reichinnek
Antwort 09.07.2026 von Heidi Reichinnek Die Linke

Wie die Grünen diesen Kurs bewerten, müssen Sie die Grünen fragen.

Portrait von Alexander Throm
Antwort 09.07.2026 von Alexander Throm CDU

Viele, die heute mit der AfD sympathisieren, sind nicht verloren, sondern enttäuscht und über gute Politik erreichbar.

Portrait von Alexander Throm
Antwort 09.07.2026 von Alexander Throm CDU

Das dahinterliegende Anliegen, dass sich Arbeit lohnen muss und wer arbeiten kann auch arbeiten soll, teile ich ausdrücklich.

Portrait von Alexander Throm
Antwort 09.07.2026 von Alexander Throm CDU

Die Niederlassungserlaubnis ist ein aufenthaltsrechtlicher Status; hier ist die Einzahlung von 60 Monaten in die Rentenkasse ein sinnvoller Beleg dafür, dass jemand wirtschaftlich Fuß gefasst hat.

Portrait von Matthias Mieves
Antwort 09.07.2026 von Matthias Mieves SPD

Wie die Richtlinien sowohl für Notfälle, als auch für die schwer psychisch kranken Versicherten gestaltet werden, obliegt vor allem dem Gemeinsamen Bundesausschuss (GBA) und ist teilweise bereits in den Richtlinien der Kassenärztlichen Vereinigung der Psychotherapeuten (KSVPsych) beschrieben.