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Gregor Hackmack, Mitgründer abgeordnetenwatch.de

Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 06.07.2026 von Bärbel Bas SPD

Die von Ihnen angesprochene Abschaffung der Altersrente für langjährig Versicherte ist in den Empfehlungen nicht enthalten, stattdessen spricht sich die Kommission für eine Anhebung der Altersgrenze von 63 auf 64 Jahre aus.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 06.07.2026 von Bärbel Bas SPD

Die Ergänzung des „automatisch“ in § 15a der Beschäftigungsverordnung ist eine Anpassung an den Wortlaut der Richtlinie der Europäischen Union zur Beschäftigung von Saisonarbeitnehmerinnen und -arbeitnehmern.

Portrait von Stefan Teufel
Antwort 06.07.2026 von Stefan Teufel CDU

Deshalb würde ich eine Weiterentwicklung des Informationsfreiheitsrechts unterstützen, allerdings mit Augenmaß.

Portrait von Bärbel Bas
Antwort 06.07.2026 von Bärbel Bas SPD

Eine besonders häufig angewendete Methode ist dabei die Ermittlung der angemessenen Kosten für Unterkunft mittels eines schlüssigen Konzeptes, welches ein standardisiertes und gerichtlich anerkanntes Verfahren ist.

Antwort ausstehend von Martina Kempf AfD
Jens Spahn
Antwort ausstehend von Jens Spahn CDU