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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Marietheres O. • 03.05.2026
Sehr geehrter Herr Rainer, wie wollen Sie eine ausreichende Versorgung Deutschlands mit heimischem Obst und Gemüse erreichen? Inwiefern setzen Sie sich für nachhaltige Landwirtschaft ein? Danke vorab.
Alois Rainer MdB
Antwort 29.05.2026 von Alois Rainer CSU

Wir verfolgen dafür einen ganzheitlichen Ansatz, fördern regionale Wertschöpfungsketten und haben beispielsweise die Bio-Strategie 2030 vereinbart

Frage von Jan-Eric S. • 08.04.2026
§ 3 Abs. 2 WDG fordert Ausreisegenehmigungen (>3 Mon.), doch Antragswege fehlen. Wie schaffen Sie Rechtsicherheit für Bürger zwischen Gesetzestext und faktisch nicht existierenden Verwaltungsprozessen
Portrait von Misbah Khan
Antwort 29.05.2026 von Misbah Khan BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Eine pauschale Genehmigungspflicht für Millionen junger Männer für längere Auslandaufenthalte ist ein tiefer Eingriff und in der derzeitigen Lage unangemessen.

Frage von Petra F. • 29.04.2026
Sehr geehrter Herr Müller, werden Sie sich für die Beibehaltung der Extra-Budgetierung für Psychotherapeuten einsetzen und damit der Abwanderung der Versorgungsstrukturen entgegen treten?
Portrait von Sepp Müller
Antwort 29.05.2026 von Sepp Müller CDU

Es ist ein zentrales Anliegen der CDU/CSU-Bundestagsfraktion, eine qualitativ hochwertige und bedarfsorientierte psychotherapeutische Versorgung sicherzustellen

Frage von Elena K. • 30.04.2026
Kürzungen für Psychotherapie haben katastrophale Auswirkungen auf die psychische Gesundheit unserer Gesellschaft haben. Setzen Sie sich für unsere Versorgung und faire Vergütung der Behandler ein?
Portrait von Sepp Müller
Antwort 29.05.2026 von Sepp Müller CDU

Das Bundesgesundheitsministerium wird im Rahmen seiner Rechtsaufsicht prüfen, ob das Verfahren ordnungsgemäß und rechtlich korrekt durchgeführt worden ist.

Alle beantworteten Fragen
Frage von Sascha L. • 30.05.2026
Vorladung des Kulturstaatsministers Weimer: Welche Konsequenzen fordern Sie als kulturpolitische Sprecherin aus der Compliance-Umgehung?
Portrait von Katrin Göring-Eckardt
Antwort ausstehend von Katrin Göring-Eckardt BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Sascha L. • 30.05.2026
Käuflichkeit von Politik: Initiiert die Fraktion Die Linke eine Kleine Anfrage zur illegalen Ressourcenverschmelzung in der Causa Weimer?
Portrait von Sören Pellmann
Antwort ausstehend von Sören Pellmann Die Linke
Frage von Sascha L. • 30.05.2026
Konsequenzen in der Causa Weimer: Wann beenden Sie als Kanzleramtschef die illegale Ressourcenverschmelzung Ihres Staatsministers?
Portrait von Thorsten Frei
Antwort ausstehend von Thorsten Frei CDU
Frage von Luise B. • 30.05.2026
Auf Nachfrage benannten Sie Solidarität als Ihren „leitenden Grundwert“. Wie rechtfertigen Sie die geplanten Wohngeldkürzungen trotz massiver Wohnungskrise zulasten von Familien und Senior:innen?
Frontales Foto von Verena Hubertz
Antwort ausstehend von Verena Hubertz SPD
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