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Gregor Hackmack, Mitgründer abgeordnetenwatch.de

Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 10.08.2026 von Thorsten Frei CDU

Das deutsche Recht enthält bereits Regelungen zur behinderungsgerechten Beschäftigung, insbesondere in § 164 SGB IX.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort 10.08.2026 von Thorsten Frei CDU

Eine Abschaffung von Uber halte ich nicht für den richtigen Ansatz und übrigens auch verfassungsrechtlich für nicht umsetzbar.

Portrait von Felix Schreiner
Antwort 10.08.2026 von Felix Schreiner CDU

Gegen missbräuchliche Geschäftsmodelle und den Bezug von Cannabis über Plattformen ohne ausreichenden Arztkontakt muss der Gesetzgeber konsequent vorgehen. Das darf aber nicht dazu führen, dass schwerkranke Patienten, die seit Jahren in einer ärztlich begleiteten Therapie sind, pauschal unter einen Missbrauchsverdacht gestellt werden.

Portrait von Rainer Ludwig
Antwort 10.08.2026 von Rainer Ludwig FREIE WÄHLER

Das Thema ist komplex und wir möchten Ihnen hierzu eine fundierte und sorgfältig recherchierte Stellungnahme zukommen lassen. Daher bitten wir noch um etwas Geduld.

Portrait von Simon Herzog
Antwort ausstehend von Simon Herzog CDU
Portrait von Rita Schwarzelühr-Sutter
Antwort ausstehend von Rita Schwarzelühr-Sutter SPD
Portrait von Felix Schreiner
Antwort ausstehend von Felix Schreiner CDU