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Gregor Hackmack, Mitgründer abgeordnetenwatch.de

Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Portrait von Christian Hirte
Antwort 13.07.2026 von Christian Hirte CDU

Seit Inkrafttreten des Informationsfreiheitsgesetzes wurden bereits rund 300.000 Anträge gestellt. Bislang können sowohl natürliche als auch juristische Personen ohne Angabe von Gründen Zugang zu amtlichen Informationen und Dokumenten beantragen. Die Bearbeitung dieser Anfragen verursacht einen erheblichen personellen und sachlichen Aufwand.

Portrait von Linda Vierecke
Antwort 13.07.2026 von Linda Vierecke SPD

Ich habe der Novelle des Mobilitätsgesetzes nicht zugestimmt. Ich habe mich enthalten. Denn die Novelle enthält Verschlechterungen für die Verkehrssicherheit.

Portrait von Dennis Thering
Antwort 13.07.2026 von Dennis Thering CDU

Die Sorge, dass sich die bereits heute unzureichende psychotherapeutische Versorgung weiter verschärfen könnte, ist berechtigt. Für uns ist klar: Eine Stabilisierung der Krankenkassenbeiträge darf nicht dazu führen, dass wirtschaftlich geführte Praxen schließen und Patientinnen und Patienten noch länger auf dringend notwendige Behandlungen warten müssen.

Portrait von Simone Borchardt
Antwort 13.07.2026 von Simone Borchardt CDU

Psychotherapie bleibt Kassenleistung. g
Geändert wird die Vergütung, nicht der Zugang.

Portrait von Andreas Birzele
Antwort ausstehend von Andreas Birzele BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Portrait von Patrick Schnieder
Antwort ausstehend von Patrick Schnieder CDU
Portrait von Thomas Silberhorn
Antwort ausstehend von Thomas Silberhorn CSU