Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatchNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Ewa S. • 08.12.2025 Werden Sie sich klar und öffentlich von jeder Zusammenarbeit mit der extremen Rechten distanzieren? Antwort 12.12.2025 von Jakob Blankenburg SPDAls SPD lehnen wir jede Zusammenarbeit mit Rechten ab und wir setzen auf Kompromisslösungen mit demokratischen Fraktionen. Bundestag AfD Rechtsruck Frage von Johannes S. • 09.12.2025 Sehr geehrte Frau Otte, welche Sicherheitsmechanismen gibt es für soziale Härtefalle bei besonders vulnerablen Gruppen von Menschen, die durch die neue Grundsicherung entstehen könnten? Antwort 12.12.2025 von Karoline Otte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDie neue Grundsicherung gefährdet vulnerable Menschen, gefährdet das Existenzminimum und erhöht das Risiko von Wohnungsverlust Bundestag Bürgergeld Grundsicherung Frage von Avi M. • 11.12.2025 Erwägt der Haushaltsausschuss die Abschaffung von (AUP) Agreed-Upon-Procedures-Wirtschaftsprüfungen für Institutionen, die Bundeszuwendungen erhalten, vorzunehmen? Antwort 12.12.2025 von Christoph Ploß CDUWenden Sie sich für genauere Auskünfte bitte an die von Ihnen genannten zuständigen Stellen. Bundestag Wirtschaft Frage von Claudio S. • 01.12.2025 Was halten Sie von der Einrichtung eines Gedenkortes in Deutschland für das Leid der Palästinenser? Antwort 12.12.2025 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENEin staatlicher Gedenkort in Deutschland, der einseitig Position im Nahostkonflikt bezieht, würde politisch wie gesellschaftlich missverstanden oder instrumentalisiert werden. Bundestag Palästina Alle beantworteten Fragen Frage von Jan R. • 12.12.2025 Was für Nachteile und Vorteile entstünden, wenn die Landesregierung über Ihre nachgeordneten Organe z.B. HLG mbh empfiehlt, auf bleihaltige Angel-Gewichte zu verzichten? Antwort ausstehend von Martina Feldmayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen Schadstoffbelastung Gewässerschutz Frage von Alex P. • 12.12.2025 Wie sehen sie die aktuelle Situation in der Ukraine und was sollte die Lösung in diesem Krieg sein, die Russland und die Ukraine zufriedenstellt (insbesondere in Bezug auf den Donbass und die Krim)? Antwort ausstehend von Oliver Kaczmarek SPD Bundestag Ukraine Russischer Angriffskrieg Frage von Thomas S. • 12.12.2025 Wie lässt sich die Tradition einer "CHRISTLICH-SOZIALEN Union" mit einer Politik vereinbaren, die unzähligen Geflüchteten den Zugang zu Schutz und Sicherheit verwehrt? Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU Bundestag Asylpolitik Frage von Ursula E. • 12.12.2025 Kann ein Verbrennungsmotor so effizient sein wie ein elektrisch angetriebener Motor? Antwort ausstehend von Christian Fühner CDU Niedersachsen Auto Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen Fotos: elnetwork.eu (Gruppenfoto), Nora Leonie / unsplash (Bundestag), picture alliance / ZUMAPRESS.com | Handout (Raketenabwehrsystem); Montage: abgeordnetenwatch 20 Nov 2025 Reisen, Rüstung, Guttenberg Wie Elnet Politik und Unternehmen zusammenbringt Fotos: picture alliance - Michael Kappeler, Kay Nietfeld / dpa; Mike Schmidt / SZ Photo; Frederic Kern / Geisler-Fotopress | Montage: abgeordnetenwatch 6 Nov 2025 Lindner, Habeck und Co. Die neuen Jobs der Ampel-Minister:innen Kurz notiert picture alliance / photothek.de | Thomas Trutschel 30 Okt 2025 Transparenz stockt Bundestag kommt mit Veröffentlichung von Nebeneinkünften nicht hinterher KI-generiert / von abgeordnetenwatch nachbearbeitet 16 Okt 2025 Wenn Dokumente offiziell nicht existieren Die Giftschränke der Bundesregierung Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2025 - 2029 Roberto Caucino via canva.com 454 130 5 Dez 2025 Russische Atomgeschäfte in Deutschland nicht unterbinden (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Konstantin Gavrilov von Getty Images via canva.com 454 77 5 Dez 2025 Eingefrorenes russisches Staatsvermögen nicht der Ukraine zur Verfügung stellen (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 huettenhoelscher von Getty Images via canva.com 323 272 5 Dez 2025 Modernisierung des Wehrdienstes weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 U. J. Alexander von Getty Images via canva.com 455 130 5 Dez 2025 Neuregelung zu sicheren Herkunftsstaaten und Abschaffung anwaltlicher Vertretung bei Abschiebehaft weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Ewa S. • 08.12.2025 Werden Sie sich klar und öffentlich von jeder Zusammenarbeit mit der extremen Rechten distanzieren? Antwort 12.12.2025 von Jakob Blankenburg SPDAls SPD lehnen wir jede Zusammenarbeit mit Rechten ab und wir setzen auf Kompromisslösungen mit demokratischen Fraktionen. Bundestag AfD Rechtsruck
Frage von Johannes S. • 09.12.2025 Sehr geehrte Frau Otte, welche Sicherheitsmechanismen gibt es für soziale Härtefalle bei besonders vulnerablen Gruppen von Menschen, die durch die neue Grundsicherung entstehen könnten? Antwort 12.12.2025 von Karoline Otte BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENDie neue Grundsicherung gefährdet vulnerable Menschen, gefährdet das Existenzminimum und erhöht das Risiko von Wohnungsverlust Bundestag Bürgergeld Grundsicherung
Frage von Avi M. • 11.12.2025 Erwägt der Haushaltsausschuss die Abschaffung von (AUP) Agreed-Upon-Procedures-Wirtschaftsprüfungen für Institutionen, die Bundeszuwendungen erhalten, vorzunehmen? Antwort 12.12.2025 von Christoph Ploß CDUWenden Sie sich für genauere Auskünfte bitte an die von Ihnen genannten zuständigen Stellen. Bundestag Wirtschaft
Frage von Claudio S. • 01.12.2025 Was halten Sie von der Einrichtung eines Gedenkortes in Deutschland für das Leid der Palästinenser? Antwort 12.12.2025 von Konstantin von Notz BÜNDNIS 90/DIE GRÜNENEin staatlicher Gedenkort in Deutschland, der einseitig Position im Nahostkonflikt bezieht, würde politisch wie gesellschaftlich missverstanden oder instrumentalisiert werden. Bundestag Palästina
Frage von Jan R. • 12.12.2025 Was für Nachteile und Vorteile entstünden, wenn die Landesregierung über Ihre nachgeordneten Organe z.B. HLG mbh empfiehlt, auf bleihaltige Angel-Gewichte zu verzichten? Antwort ausstehend von Martina Feldmayer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN Hessen Schadstoffbelastung Gewässerschutz
Frage von Alex P. • 12.12.2025 Wie sehen sie die aktuelle Situation in der Ukraine und was sollte die Lösung in diesem Krieg sein, die Russland und die Ukraine zufriedenstellt (insbesondere in Bezug auf den Donbass und die Krim)? Antwort ausstehend von Oliver Kaczmarek SPD Bundestag Ukraine Russischer Angriffskrieg
Frage von Thomas S. • 12.12.2025 Wie lässt sich die Tradition einer "CHRISTLICH-SOZIALEN Union" mit einer Politik vereinbaren, die unzähligen Geflüchteten den Zugang zu Schutz und Sicherheit verwehrt? Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU Bundestag Asylpolitik
Frage von Ursula E. • 12.12.2025 Kann ein Verbrennungsmotor so effizient sein wie ein elektrisch angetriebener Motor? Antwort ausstehend von Christian Fühner CDU Niedersachsen Auto
Fotos: elnetwork.eu (Gruppenfoto), Nora Leonie / unsplash (Bundestag), picture alliance / ZUMAPRESS.com | Handout (Raketenabwehrsystem); Montage: abgeordnetenwatch 20 Nov 2025 Reisen, Rüstung, Guttenberg Wie Elnet Politik und Unternehmen zusammenbringt
Fotos: picture alliance - Michael Kappeler, Kay Nietfeld / dpa; Mike Schmidt / SZ Photo; Frederic Kern / Geisler-Fotopress | Montage: abgeordnetenwatch 6 Nov 2025 Lindner, Habeck und Co. Die neuen Jobs der Ampel-Minister:innen
Kurz notiert picture alliance / photothek.de | Thomas Trutschel 30 Okt 2025 Transparenz stockt Bundestag kommt mit Veröffentlichung von Nebeneinkünften nicht hinterher
KI-generiert / von abgeordnetenwatch nachbearbeitet 16 Okt 2025 Wenn Dokumente offiziell nicht existieren Die Giftschränke der Bundesregierung
Bundestag 2025 - 2029 Roberto Caucino via canva.com 454 130 5 Dez 2025 Russische Atomgeschäfte in Deutschland nicht unterbinden (Beschlussempfehlung) weiterlesen
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