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Gregor Hackmack, Mitgründer abgeordnetenwatch.de

Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Portrait von Axel Knoerig
Antwort 04.08.2026 von Axel Knoerig CDU

Wie der Schutz verfahrensrechtlich am besten sichergestellt wird, ist nun im laufenden Beteiligungsverfahren und anschließend im Landtag zu klären – Ihre fachlichen Hinweise gehören genau dorthin.

Portrait von Steeven Bretz
Antwort 04.08.2026 von Steeven Bretz CDU

Die Rückmeldungen aus der Praxis leisten dabei einen wichtigen Beitrag, um die Auswirkungen der vorgesehenen Regelungen besser einschätzen zu können.

Portrait von Fabio De Masi
Antwort 03.08.2026 von Fabio De Masi BSW

Ich war mit dem Vorgang bisher nicht befasst - insbesondere da ich nicht dem Haushaltsausschuss angehöre. Gerne werde ich mich aber näher mit dem Vorgang vertraut machen. 

Portrait von Katrin Schmidberger
Antwort 03.08.2026 von Katrin Schmidberger BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Ich habe Ihre Hinweise zum Anlass genommen, im Bezirksamt beim Straßen- und Grünflächenamt nachzufragen. Die Antwort will ich Ihnen offen weitergeben, auch wenn sie nicht zufriedenstellend ist.

Portrait von Emmi Zeulner
Antwort ausstehend von Emmi Zeulner CSU
Portrait von Andrea Lübcke
Antwort ausstehend von Andrea Lübcke BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Steffen Kotré
Antwort ausstehend von Steffen Kotré AfD
Jens Peick
Antwort ausstehend von Jens Peick SPD