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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Felix S. • 19.02.2026
Wie stehen Sie zu dem Bürgerbegehren "Bahnhof mit Zukunft" dass den Erhalt von Gleisen des Kopfbahnhofs fordert, damit Stuttgart von viel mehr Zügen angefahren werden kann? Wie geht Verkehrswende?
Profilbild von Moritz Riedacher. Es zeigt ihn sitzend, mit geraden Blick in die Richtung des/der Betrachter:in blickend. Er trägt einen schwarzen Kapuzenpullover, hat einen Bart und kurze Haare.
Antwort 21.02.2026 von Moritz Riedacher Tierschutzpartei

Der ÖPNV muss für alle Menschen sicher, sauber, pünktlich und bezahlbar sein. Nur das fördert den klimafreundlichen Umstieg vom Individualverkehr zum ÖPNV.

Frage von Jens H. • 12.02.2026
Warum müssen Beamte in der freiwilligen GKV volle Beiträge auf Kapitalerträge zahlen, obwohl sie bereits den gesamten Beitrag selbst tragen, während andere Versichertengruppen hiervon ausgenommen sind
Portrait von Nina Warken
Antwort 21.02.2026 von Nina Warken CDU

Zu Anfragen mit gesundheitspolitischem Bezug an Frau Warken bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen unter poststelle@bmg.bund.de.

Frage von Kerstin S. • 13.02.2026
Wie erklären Sie die vorraussichtliche Erhöhung des individuellen Zusatzbeitrages der Krankenversicherung? Handelt es sich hierbei nicht um eine generelle verdeckteErhöhung der Krankenkassenbeiträge?
Portrait von Nina Warken
Antwort 21.02.2026 von Nina Warken CDU

Zu Anfragen mit gesundheitspolitischem Bezug an Frau Warken bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen unter poststelle@bmg.bund.de.

Frage von Leon P. • 19.02.2026
Sehr geehrte Frau Warken, wann gibt es eine Bewegung bzgl. der Finanzierung der PsychThWeiterbildung? Auf Anfrage bei der Pressestelle hieß es "weiteres bleibt abzuwarten". Mit freundlichen Grüßen
Portrait von Nina Warken
Antwort 21.02.2026 von Nina Warken CDU

Zu Anfragen mit gesundheitspolitischem Bezug an Frau Warken bitten wir Sie, sich direkt mit dem Bundesministerium für Gesundheit in Verbindung zu setzen unter poststelle@bmg.bund.de.

Alle beantworteten Fragen
Frage von Daniel H. • 21.02.2026
Rechtsextremismus unter Jugendlichen - Was möchten Sie als Ministerpräsident konkret unternehmen, um dieser Herausforderung nachhaltig zu begegnen?
Portrait von Cem Özdemir
Antwort ausstehend von Cem Özdemir BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Peter H. • 20.02.2026
Welche Kontaktmöglichkeiten habe ich mit dem Jobcenter Hamburg und dem Ärztlichen Dienst der Agentur für Arbeit in Hamburg?
Portrait von Olga Fritzsche
Antwort ausstehend von Olga Fritzsche Die Linke
Frage von Matthias R. • 20.02.2026
Die Integration ausländischer Arbeitskräften, insb. in med. Versorgung und Pflege, ist dringend erforderlich. Wie werden Sie diese fördern, wenn die Mittel für Integrationskurse gestrichen werden?
Portrait von Alexander Dobrindt
Antwort ausstehend von Alexander Dobrindt CSU
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