Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatchNeueste AntwortenNeueste Fragen Frage von Alexander F. • 09.01.2026 Wann ist mit einer fairen Unterhaltsreform zu rechnen und wie stellt sich Ihre Partei hierzu auf ? Antwort 03.06.2026 von Heidi Reichinnek Die LinkeIn unserer Fraktion wird dieses Thema aber auch gerade intensiv diskutiert. Unterhalt Bundestag Frage von Felix N. • 27.05.2026 Warum haben Sie eigentlich am 29. Januar 2026 gegen die Streichung des Straftatbestandes der Politikerbeleidigung gestimmt? Antwort 03.06.2026 von Carsten Müller CDUUnser gesellschaftliches Miteinander sollte von Respekt, Sachlichkeit und fairer Auseinandersetzung geprägt sein. Für Beleidigungen, Verleumdungen und gezielte Diffamierungen darf es keinen Platz geben. Abstimmungsverhalten Beleidigung Bundestag Frage von Adriane D. • 02.06.2026 Wie bewerten Sie die rechtliche Asymmetrie im Asylsystem, und was ganz konkret planen Sie, um die Pflicht zur Rückkehr nach dem Erlöschen von Fluchtgründen in dieser Legislative real durchzusetzen? Antwort 03.06.2026 von Thorsten Frei CDUAuch deshalb haben wir sofort verstärkte Grenzkontrollen und Rückweisungen eingeführt. Asyl Bundestag Frage von Moritz W. • 02.06.2026 Ist es möglich Migration zu steuern? Antwort 03.06.2026 von Thorsten Frei CDUGleichzeitig halte ich es für falsch zu sagen, der Staat könne Migration nicht steuern. Migration Bundestag Alle beantworteten Fragen Frage von Patrick K. • 03.06.2026 Wann wird Endlich der Lohn in Der Werkstatt erhöht weil ich selbst in Einer Arbeite in Berlin sie Nänt sich BWB und ich bin der Meinung das es Zu wenig ist ich Verdiene zu Zeit 260 Euro . Antwort ausstehend von Svenja Schulze SPD Werkstätten Menschen mit Behinderung Löhne Bundestag Frage von Reinhold M. • 03.06.2026 Ich selbst bin Vater und Großvater. Liegt die Zustimmung der Eltern für die von Ihnen verwendeten Bilder mit Kindern auf Ihrer Internetseite vor? Antwort ausstehend von Peter Moskopp CDU Datenschutz Rheinland-Pfalz Frage von Nico M. • 03.06.2026 Welche Initiativen haben Sie oder Ihre Fraktion im Ausschuss ergriffen, um die Einhaltung des LkSG und der UN-Leitprinzipien bezüglich der deutschen Verflechtungen bei NEOM zu überprüfen? Antwort ausstehend von Achim Köhler AfD Saudi-Arabien Entwicklungspolitik Bundestag Frage von Nico M. • 03.06.2026 Welche Initiativen haben Sie oder Ihre Fraktion im Ausschuss ergriffen, um die Einhaltung des LkSG und der UN-Leitprinzipien bezüglich der deutschen Verflechtungen bei NEOM zu überprüfen? Antwort ausstehend von Gabriela Heinrich SPD Saudi-Arabien Entwicklungspolitik Bundestag Alle Fragen & Antworten Neueste Recherchen picture alliance/dpa | Christian Charisius 28 Mai 2026 FDP-Chef Wolfgang Kubicki bringt das Glücksspiel in den Supermarkt Grafikelemente: Canva & KI-generiert, Montage: abgeordnetenwatch 6 Mai 2026 Ein Jahr Merz-Regierung Die Lobbyist:innen, die aus den Ministerien kamen Fotos: picture alliance / photothek.de | Florian Gaertner (Karl Lauterbach), picture alliance / Flashpic | Jens Krick (Jens Spahn, Alice Weidel); Montage: abgeordnetenwatch 16 Apr 2026 TikTok, YouTube, X und Instagram Machen Abgeordnete ihre Social Media Aktivitäten zu Geld? Kurz notiert Fotos: picture alliance/dpa | Soeren Stache (Christian Lindner), picture alliance / Chris Emil Janßen (Sahra Wagenknecht); Montage: abgeordnetenwatch 2 Apr 2026 Liste 2026 veröffentlicht: Welche Parteispenden an FDP und BSW gingen Zu allen Recherchen Namentliche Abstimmungen aus dem Bundestag Bundestag 2025 - 2029 RiverNorthPhotography von Getty Images Signature via canva.com 440 126 22 Mai 2026 Vorstoß zur Zukunft der Apothekenversorgung abgelehnt (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Bastian Riccardi von Pexels via canva.com 417 73 8 Mai 2026 Keine stärkere Absicherung des EU-Förderprogramms LEADER (Beschlussempfehlung) weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 no_limit_pictures von Getty Images Signature via canva.com 270 310 24 Apr 2026 Änderung des Stromsteuergesetzes und weiterer Vorschriften weiterlesen Bundestag 2025 - 2029 Camelia Ciocirlan's Images via canva.com 448 136 24 Apr 2026 Ablehnung eines Antrags zur Erhöhung der Pendlerpauschale (Beschlussempfehlung) weiterlesen Zu den namentlichen Abstimmungen des Bundestages
Frage von Alexander F. • 09.01.2026 Wann ist mit einer fairen Unterhaltsreform zu rechnen und wie stellt sich Ihre Partei hierzu auf ? Antwort 03.06.2026 von Heidi Reichinnek Die LinkeIn unserer Fraktion wird dieses Thema aber auch gerade intensiv diskutiert. Unterhalt Bundestag
Frage von Felix N. • 27.05.2026 Warum haben Sie eigentlich am 29. Januar 2026 gegen die Streichung des Straftatbestandes der Politikerbeleidigung gestimmt? Antwort 03.06.2026 von Carsten Müller CDUUnser gesellschaftliches Miteinander sollte von Respekt, Sachlichkeit und fairer Auseinandersetzung geprägt sein. Für Beleidigungen, Verleumdungen und gezielte Diffamierungen darf es keinen Platz geben. Abstimmungsverhalten Beleidigung Bundestag
Frage von Adriane D. • 02.06.2026 Wie bewerten Sie die rechtliche Asymmetrie im Asylsystem, und was ganz konkret planen Sie, um die Pflicht zur Rückkehr nach dem Erlöschen von Fluchtgründen in dieser Legislative real durchzusetzen? Antwort 03.06.2026 von Thorsten Frei CDUAuch deshalb haben wir sofort verstärkte Grenzkontrollen und Rückweisungen eingeführt. Asyl Bundestag
Frage von Moritz W. • 02.06.2026 Ist es möglich Migration zu steuern? Antwort 03.06.2026 von Thorsten Frei CDUGleichzeitig halte ich es für falsch zu sagen, der Staat könne Migration nicht steuern. Migration Bundestag
Frage von Patrick K. • 03.06.2026 Wann wird Endlich der Lohn in Der Werkstatt erhöht weil ich selbst in Einer Arbeite in Berlin sie Nänt sich BWB und ich bin der Meinung das es Zu wenig ist ich Verdiene zu Zeit 260 Euro . Antwort ausstehend von Svenja Schulze SPD Werkstätten Menschen mit Behinderung Löhne Bundestag
Frage von Reinhold M. • 03.06.2026 Ich selbst bin Vater und Großvater. Liegt die Zustimmung der Eltern für die von Ihnen verwendeten Bilder mit Kindern auf Ihrer Internetseite vor? Antwort ausstehend von Peter Moskopp CDU Datenschutz Rheinland-Pfalz
Frage von Nico M. • 03.06.2026 Welche Initiativen haben Sie oder Ihre Fraktion im Ausschuss ergriffen, um die Einhaltung des LkSG und der UN-Leitprinzipien bezüglich der deutschen Verflechtungen bei NEOM zu überprüfen? Antwort ausstehend von Achim Köhler AfD Saudi-Arabien Entwicklungspolitik Bundestag
Frage von Nico M. • 03.06.2026 Welche Initiativen haben Sie oder Ihre Fraktion im Ausschuss ergriffen, um die Einhaltung des LkSG und der UN-Leitprinzipien bezüglich der deutschen Verflechtungen bei NEOM zu überprüfen? Antwort ausstehend von Gabriela Heinrich SPD Saudi-Arabien Entwicklungspolitik Bundestag
picture alliance/dpa | Christian Charisius 28 Mai 2026 FDP-Chef Wolfgang Kubicki bringt das Glücksspiel in den Supermarkt
Grafikelemente: Canva & KI-generiert, Montage: abgeordnetenwatch 6 Mai 2026 Ein Jahr Merz-Regierung Die Lobbyist:innen, die aus den Ministerien kamen
Fotos: picture alliance / photothek.de | Florian Gaertner (Karl Lauterbach), picture alliance / Flashpic | Jens Krick (Jens Spahn, Alice Weidel); Montage: abgeordnetenwatch 16 Apr 2026 TikTok, YouTube, X und Instagram Machen Abgeordnete ihre Social Media Aktivitäten zu Geld?
Kurz notiert Fotos: picture alliance/dpa | Soeren Stache (Christian Lindner), picture alliance / Chris Emil Janßen (Sahra Wagenknecht); Montage: abgeordnetenwatch 2 Apr 2026 Liste 2026 veröffentlicht: Welche Parteispenden an FDP und BSW gingen
Bundestag 2025 - 2029 RiverNorthPhotography von Getty Images Signature via canva.com 440 126 22 Mai 2026 Vorstoß zur Zukunft der Apothekenversorgung abgelehnt (Beschlussempfehlung) weiterlesen
Bundestag 2025 - 2029 Bastian Riccardi von Pexels via canva.com 417 73 8 Mai 2026 Keine stärkere Absicherung des EU-Förderprogramms LEADER (Beschlussempfehlung) weiterlesen
Bundestag 2025 - 2029 no_limit_pictures von Getty Images Signature via canva.com 270 310 24 Apr 2026 Änderung des Stromsteuergesetzes und weiterer Vorschriften weiterlesen
Bundestag 2025 - 2029 Camelia Ciocirlan's Images via canva.com 448 136 24 Apr 2026 Ablehnung eines Antrags zur Erhöhung der Pendlerpauschale (Beschlussempfehlung) weiterlesen
