abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

Mit deiner Spende können wir geheimen Lobbyismus zurückdrängen
Boris Hekele, Mitgründer
Jetzt spenden

Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Vinzenz P. • 21.01.2026
Leerstand und Immobilienspekulation im Bezirk: Was wollen Sie konkret auf Bezirks- und auf Landesebene tun, um spekulativen Leerstand zu unterbinden?
Michael Efler
Antwort 03.02.2026 von Michael Efler Die Linke

Das will die Linke ändern und die Verfolgung von Leerstand - sowie Ferienwohnungen, Mietwucher, möbliertes und befristetes Wohnen und andere Arten der profitorientierten Wohnraumvernichtung - mit Priorität, politischer Rückendeckung und vor allem mehr Personal verfolgen und ahnden.

Frage von Jan R. • 30.01.2026
Zusatz: Danke AW 28.01.20 S.B.: Wie wollen Sie auf Landes- und Bundesebene, den Übergang zu bleifreien Alternativen praktisch unterstützen? Besteuerung, Förderung, verpf. bleifreie Altern. anzubieten?
Portrait von Nelly Waldeck
Antwort 03.02.2026 von Nelly Waldeck BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Das Verbot von Blei beim Angeln ist bereits von der EU-Kommission angestoßen, wird aber von Tschechien und der Slowakei blockiert. Eine Bundesratsinitiative ist für mich denkbar, wenngleich es hier eine Einigung mit der CDU braucht.

Frage von David R. • 29.09.2025
Wie stehen sie zur Helfergleichstellung?
Portrait von Guido Wolf
Antwort 03.02.2026 von Guido Wolf CDU

Die Helfergleichstellung ist für mich kein abstrakter Begriff, sondern ein Auftrag: Unsere Ehrenamtlichen brauchen bestmögliche Unterstützung, klare Rechte und verlässliche Bedingungen.

Alle beantworteten Fragen
Frage von Jan R. • 04.02.2026
Zusatz AW 03.02.26. Danke. Kennzeichnung von bleihaltigen Angelgerät und Dokumentation von verkauften Blei für politische und wissenschaftliche Auswertung und Willensfindung?
Portrait von Manfred Uekermann
Antwort ausstehend von Manfred Uekermann CDU
Frage von Tina T. • 04.02.2026
Guten Tag Frau Storm, ich würde gerne wissen, wie Sie zu der drohenden Rodung des Elbwaldes stehen. Hier sollen über 400 große Pappeln gefällt werden, um neue Container-Terminals zu bauen.
Profilbild
Antwort ausstehend von Selina Storm BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN
Frage von Jörg S. • 04.02.2026
Sehr geehrter Herr Helber, was wollen Sie und die AfD im Landtag machen um der auch in Baden-Württemberg in einer Abwärtsspirale befindlichen Automobil-Industrie zu helfen ?
Philipp Helber, Landtagskandidat der AfD im Wahlkreis Rastatt
Antwort ausstehend von Philipp Helber AfD
Alle Fragen & Antworten

Neueste Recherchen

Zu allen Recherchen