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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Claudia D. • 30.04.2026
Sehr geehrte Frau Scheffler, Können Sie sich bitte im Bundestag gegen die Kürzungen und Budgetierung in der Ps chotherapeutischen Versorgung einsetzten ?
Portrait von Katrin Staffler
Antwort 16.06.2026 von Katrin Staffler CSU

Das Bundesgesundheitsministerium (BMG) hat im Rahmen seiner Rechtsaufsicht geprüft, ob das Verfahren ordnungsgemäß durchgeführt wurde. Nach ausführlicher Prüfung gab es seitens des BMG keine Anhaltspunkte für eine rechtliche Beanstandung

Frage von Markus L. • 27.04.2026
Finden Sie nicht, dass angesichts der aktuellen Energie-/Öl-/Kraftstoffkrise endlich der Zeitpunkt gekommen wäre, auf den deutschen Autobahnen ein flächendeckendes Tempolimit von 120 Stundenkilometern einzuführen...?
Portrait von Katrin Staffler
Antwort 16.06.2026 von Katrin Staffler CSU

Ich kann die Argumentation für ein Tempolimit durchaus nachvollziehen. Gerade in Zeiten hoher Energiepreise und mit Blick auf den Klimaschutz wird dieses Thema regelmäßig diskutiert. Dennoch bin ich weiterhin nicht überzeugt, dass ein generelles Tempolimit auf deutschen Autobahnen der richtige Ansatz ist.

Frage von Dorothea W. • 02.11.2025
Sehr geehrte Frau MdB Haßelmann, wie stehen Sie zur geplanten Mittelkürzung der Studienvorbereitung für Zugewanderte bei der Bildungsberatung Garantiefonds Hochschule (GF-H) im Haushaltsplan für 2026?
Portrait von Britta Haßelmann
Antwort 16.06.2026 von Britta Haßelmann BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Der Garantiefonds Hochschule leistet einen wichtigen Beitrag, um junge Menschen mit Zuwanderungsgeschichte bei der Aufnahme eines Studiums zu unterstützen.

Frage von Tim K. • 09.05.2026
Grüne Steuerpläne / Kapitalerträge - Gibt es keine Möglichkeit, bei überreichen Vermögen anzusetzen, ohne normale Kapitalanleger anzugreifen?
Felix Banasazak steht im Duisburger Stadtwald. Er hat die Hände zusammengelegt, sein Blick geht geradeaus in die Kamera.
Antwort 16.06.2026 von Felix Banaszak BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wir Grüne setzen uns für mehr Steuergerechtigkeit ein und wollen deshalb gezielt kleine und mittlere Einkommen entlasten.

Alle beantworteten Fragen
Frage von Andrea G. • 16.06.2026
Wie positionieren Sie sich persönlich und wie positioniert sich Ihre Fraktion zur Beibehaltung der aktuellen 100.000-Euro-Einkommensgrenze beim Elternunterhalt?
Till Steffen im Niendorfer Gehege bei einer Fahrradtour
Antwort ausstehend von Till Steffen BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN
Frage von Maria S. • 16.06.2026
Warum versucht eine christlich orientierte Partei CDU die für die Menschen lebenswichtige Naturmedizin aufgrund falschen Argumenten, sie sei nicht evidenzbasiert, als Kassenleistungen zu streichen?
Portrait von Gordon Schnieder
Antwort ausstehend von Gordon Schnieder CDU
Frage von Regina M. • 16.06.2026
Aufgrund der Sperrung von Anthropics KI Modellen interessiert mich Ihre Einschätzung unserer Abhängigkeit von US-Technologien und welchen politischen Weg Sie dabei verfolgen.
Portrait von Joachim Herrmann
Antwort ausstehend von Joachim Herrmann CSU
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