abgeordnetenwatch – Demokratie. Besser machen.

Politiker:innen in deiner Nähe entdecken

Erfahre mehr über Abgeordnete und Kandidierende, stell ihnen deine Fragen und lies ihre Antworten.

Deine Spende für Recherchen und Kampagnen gegen geheimen Lobbyismus
Gregor Hackmack, Mitgründer abgeordnetenwatch.de

Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Portrait von Martin Schäfer
Antwort 12.08.2026 von Martin Schäfer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Die direkte Mitbestimmung von Kommunen und Kreisen soll sich von konkreten Anlagen zu Gebieten verschieben. Diese sind dann bindend für alle kommenden Anlagen.

Portrait von Martin Schäfer
Antwort 12.08.2026 von Martin Schäfer BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Solaranlagen erhöhen die Baukosten, senken aber die Nebenkosten, wodurch in Summe idR wesentlich mehr gespart und damit Wohnen leicht günstiger wird.

Portrait von Ruppert Stüwe
Antwort 12.08.2026 von Ruppert Stüwe SPD

Nach Rechtsauffassung der SPD wird durch Streichung der Angemessenheitsprüfung keine gesetzliche Mindestvergütung f. psychotherapeutische Leistungen abgeschafft

Portrait von Jonas Urbach
Antwort 12.08.2026 von Jonas Urbach CDU

Aus meiner Sicht muss bei der weiteren europäischen Überarbeitung eine praktikable Lösung für Kleinstunternehmen und gelegentliche grenzüberschreitende Verkäufer gefunden werden. Es kann nicht Sinn des europäischen Binnenmarktes sein, dass der Verkauf einiger weniger Kunstwerke in andere Mitgliedstaaten wegen unverhältnismäßiger Registrierungskosten und Bürokratie faktisch unwirtschaftlich wird.

Portrait von Martin Plum
Antwort ausstehend von Martin Plum CDU
Portrait von Ulrich Siegmund
Antwort ausstehend von Ulrich Siegmund AfD