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Fragen & Antworten auf abgeordnetenwatch

Frage von Arthur W. • 09.03.2026
Kann der Landtag die Regierung kontrollieren?
Portrait von Torsten Liebig
Antwort 27.03.2026 von Torsten Liebig SPD

Zwar gibt es weiterhin Abgeordnete, die nebenher einer privatwirtschaftlichen Tätigkeit nachgehen, aber Sie sagen völlig zurecht, bei mir wäre das nicht möglich.

Portrait von Stephan Mayer
Antwort 27.03.2026 von Stephan Mayer CSU

Die Bayerische Staatsregierung begründet ihre Haltung nicht damit, Verantwortung abweisen zu wollen, sondern damit, dass die in Bayern vorhandenen geologischen Formationen nach ihrer Bewertung die bestmögliche Sicherheit eines Endlagers nicht verlässlich gewährleisten

Dirk Wiese, Kandidat der SPD für den 20. Deutschen Bundestag
Antwort 27.03.2026 von Dirk Wiese SPD

Lars Klingbeil hat gute Vorschläge gemacht, die wir in diesem Land aktuell dringend brauchen und die gerade der arbeitenden Mitte der Bevölkerung nützen

Profilbild von Sylvia Rietenberg
Antwort 27.03.2026 von Sylvia Rietenberg BÜNDNIS 90/­DIE GRÜNEN

Wenn Praxen wirtschaftlich unter Druck geraten und Fehlanreize zu Ungunsten von GKV-Versicherten entstehen, gefährdet das die psychotherapeutische Versorgung. Was wir stattdessen brauchen, sind nachhaltige Reformen und strukturelle Verbesserungen.

Portrait von Thorsten Frei
Antwort ausstehend von Thorsten Frei CDU
Profilbild vorne
Antwort ausstehend von Christin Willnat Die Linke