Es ist beim THW davon auszugehen, dass dort eine Abfrage der Ortsverbände stattfinden wird, die auch die Frage nach beteiligten Dritten einschließt. Ich empfehle Ihnen, sich an die entsprechende Bundesorganisation zu wenden.

Selbstständige Frauen sind rund um Schwangerschaft und Geburt nicht so gut abgesichert wie Arbeitnehmerinnen. Wir wollen ihre Situation verbessern.

Deshalb wird Deutschland den Fall von Mahsa Jina Amini vor den UN-Menschrechtsrat bringen. Mit unseren Partnern in der EU wird die Bundesregierung über weitere Konsequenzen sprechen. Dazu gehören auch gezielte Sanktionen gegen Verantwortliche.

Uns als Oppositionspartei im Bundestag obliegt es nicht, uns in diplomatische Angelegenheiten der Bundesregierung unmittelbar einzumischen.

OB mit voller Kraft

Wir müssen die Menschenrechtsverletzungen des Mullahregimes klar und deutlich verurteilen.

die Proteste gegen das islamische Herrschaftssystem und die systematische Diskriminierung von Frauen in Iran, die der Tod von Mahsa Amini ausgelöst hat, sind historisch.

ein Verkaufsverbot von Feuerwerkskörpern zu Silvester steht momentan nicht zur Diskussion.