Wir fordern von der Bundesregierung alles zu unternehmen, um den Frauen im Iran politisch und auf diplomatischem Wege zu helfen. Die bisherigen Äußerungen der Bundesregierung waren bisher zu dürr

Die Gaspreisbremse wird die Strompreisbremse ergänzen.

Um gleichzeitig Energieeinsparungen weiter anzureizen, soll der Gaspreis-Deckel zudem auf einen Grundbedarf pro Haushalt und Person festgelegt werden, der eine ausreichend Beheizung von Wohnraum und Versorgung mit Warmwasser ermöglicht.

Das bisherige Verhalten der Bundesregierung mit Blick auf die gegenwärtige Situation im Iran ist enttäuschend und inakzeptabel.

Die SPD Fraktion im Hessischen Landtag begrüßt die Verschärfung des Hessischen Nichtraucherschutzgesetzes insbesondere die Verbesserung des Schutzes von Kindern.

Niedersachsen wird geprägt durch das vielfältige ehrenamtliche Engagement seiner Bürgerinnen und Bürger in allen Lebensbereichen.

Anspruchsberechtigt sind auch Arbeitnehmer mit einem aktiven Dienstverhältnis, die dem Progressionsvorbehalt unterliegende Lohnersatzleistungen beziehen.

Insektenschutz und Erhalt der Biodiversität sind seit Längerem wichtige Bestandteile der Umweltpolitik der Fraktion DIE LINKE im Bundestag.