Thüringen - Fragen & Antworten

Frage von Frank w. • 06.09.2023
Unterstützen Sie als meine Abgeordnete die Petition "Prüft ein AfD Verbot!"?
Portrait von Astrid Rothe-Beinlich
Antwort 07.09.2023 von Astrid Rothe-Beinlich BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Gerade die Thüringer Fraktion der AfD halten wir auch für eine geschlossen rechtsextreme Fraktion, deren Arbeit unseren demokratischen Grundwerten zuwider läuft.

Frage von Christian S. • 06.09.2023
Ist ein AfD-Verbotsantrag in einer Debatte im Thüringer Parlament sowie im Bundesrat geplant?
Portrait von Matthias Hey
Antwort 07.09.2023 von Matthias Hey SPD

Ein AfD-Verbot ist kein Gegenstand einer parlamentarischen Debatte im Landtag.

Frage von Sirko K. • 06.09.2023
Guten Tag Herr Plötner. Würden Sie sich bei ihrer Landesregierung für die Prüfung eines AfD-Verbot einsetzen?
Portrait von Ralf Plötner
Antwort ausstehend von Ralf Plötner Die Linke
Frage von Sirko K. • 06.09.2023
Guten Tag Herr Zippel. Würden Sie eine Überprüfung der AFD durch das Bundesverfassungsgericht unterstützen?
Portrait von Christoph Zippel
Antwort 15.09.2023 von Christoph Zippel CDU

Sollten die Voraussetzungen für ein erfolgreiches Parteiverbotsverfahren gegen die AfD erfüllt sein, würde ich dieses begrüßen. Inwieweit ein solches Verfahren politisch sinnvoll und wirksam ist, bleibt jedoch offen. 

Frage von Uwe O. • 28.08.2023
Warum sind sie gegen Bußgeldzahlungen bei den Klimaklebern ? Was die tun ist Nötigung, und was hat das festkleben und beschädigen in Museen mit Klimaschutz zutun ?
Portrait von Madeleine Henfling
Antwort ausstehend von Madeleine Henfling BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN