Verbot der Brenntage aufheben

Der Antrag der CDU-Fraktion, das Verbot des Verbrennens von Bioabfällen aufzuheben, wurde mit den Stimmen der Regierungsfraktionen abgelehnt.

Weiterlesen
Dafür gestimmt
40
Dagegen gestimmt
46
Enthalten
0
Nicht beteiligt
4
Abstimmungsverhalten von insgesamt 90 Abgeordneten.
NameFraktion Absteigend sortieren WahlkreisStimmverhalten
Portrait von Henry WormHenry WormCDU20 - Hildburghausen II / Sonneberg II Dafür gestimmt
Portrait von Jörg GeibertJörg GeibertCDU32 - Weimar II Dafür gestimmt
Portrait von Maik KowalleckMaik KowalleckCDU29 - Saalfeld-Rudolstadt II Dafür gestimmt
Portrait von Manfred SchererManfred SchererCDU10 - Kyffhäuserkreis I Dafür gestimmt
Portrait von Gerold WucherpfennigGerold WucherpfennigCDU1 - Eichsfeld I Dafür gestimmt
Portrait von Manfred GrobManfred GrobCDU5 - Wartburgkreis I Dafür gestimmt
Portrait von Annette LehmannAnnette LehmannCDU9 - Unstrut-Hainich-Kreis II Dafür gestimmt
Portrait von Simone SchulzeSimone SchulzeCDU43 - Altenburger Land I Dafür gestimmt
Portrait von Christoph ZippelChristoph ZippelCDU44 - Altenburger Land II Dafür gestimmt
Portrait von Stefan GruhnerStefan GruhnerCDU33 - Saale-Orla-Kreis I Dafür gestimmt
Portrait von Christine LieberknechtChristine LieberknechtCDU31 - Weimar I / Weimarer Land II Dafür gestimmt
Portrait von Jörg ThammJörg ThammCDU23 - Ilm-Kreis II Dafür gestimmt
Portrait von Andreas BühlAndreas BühlCDU22 - Ilm-Kreis I Dafür gestimmt
Portrait von Christian HerrgottChristian HerrgottCDU34 - Saale-Orla-Kreis II Dafür gestimmt
Portrait von Christina LiebetrauChristina LiebetrauCDU13 - Schmalkalden-Meiningen II Dafür gestimmt
Portrait von Christian TischnerChristian TischnerCDU40 - Greiz II Dafür gestimmt
Portrait von Babette PfefferleinBabette PfefferleinDIE GRÜNEN10 - Kyffhäuserkreis I Dagegen gestimmt
Portrait von Astrid Rothe-BeinlichAstrid Rothe-BeinlichDIE GRÜNEN25 - Erfurt II Dagegen gestimmt
Dirk AdamsDirk AdamsDIE GRÜNEN26 - Erfurt III Dagegen gestimmt
Portrait von Madeleine HenflingMadeleine HenflingDIE GRÜNEN22 - Ilm-Kreis I Dagegen gestimmt
Portrait von Roberto KobeltRoberto KobeltDIE GRÜNEN36 - Saale-Holzland-Kreis II Dagegen gestimmt
Portrait von Anja MüllerAnja MüllerDIE LINKE5 - Wartburgkreis I Dagegen gestimmt
Portrait von Dieter HausoldDieter HausoldDIE LINKE42 - Gera II Dagegen gestimmt
Portrait von Jörg KubitzkiJörg KubitzkiDIE LINKE8 - Unstrut-Hainich-Kreis I Dagegen gestimmt
Portrait von Christian SchaftChristian SchaftDIE LINKE Dagegen gestimmt

In ihrem Antrag forderte die CDU das seit dem 1. Januar 2016 gültige Verbot für die Verbrennung von trockenem Baum- und Strauchschnitt wieder zu erlauben. Bioabfälle sollen auf nicht gewerblich genutzten Grundstücken ausnahmsweise wieder verbrannt werden dürfen. Zur Begründung zählt die CDU den "unverhältnismäßig hohen Aufwand" der Wiedernutzung des Wertstoffes, sowie das Fehlen von Sammelmöglichkeiten im ländlichen Raum auf.

Die Regierungsparteien aus Linke, SPD und Grünen verwiesen in der Parlamentsdebatte auf die bundesweite Rechtslage, wonach Bioabfälle gesammelt werden um sie zu kompostieren oder in Biogasanlagen zu vergären. Darüber hinaus verwies die Regierungsfraktionen auf die bessere Luftqualität durch das Verbot.

Der Antrag wurde mit 47 Neinstimmen von Rot-Rot-Grün bei 40 Jastimmen von CDU und AfD abgelehnt.

 

Weitere Informationen: