Raumordnung, Bau- und Wohnungswesen

Auf dieser Themenseite werden Inhalte zum Thema „Raumordnung, Bau-und Wohnungswesen“ angezeigt, darunter Blogartikel, Abstimmungen oder Ausschüsse. Die Daten sind chronologisch sortiert. Das Thema „Raumordnung, Bau-und Wohnungswesen“ umfasst z.B Mietwohnungsneubau, Mietrechtsanpassungsgesetz und Flughafen BER.

 

Nebentätigkeit von Bernd Reuther

HOCHTIEF AG
Nebentätigkeit

Leitender Angestellter - Sonderzahlung 2018

Nebentätigkeit von Hans-Jürgen Irmer

Wetzlar Kurier
Nebentätigkeit

Herausgeber - D010865

Untersuchungsausschuss "BER II"

Berlin
Ausschuss

Der Untersuchungsausschuss beschäftigt sich mit den Kosten und den Terminüberschreitungen des Flughafens Berlin Brandendenburg Willy Brandt (BER).

Die Rolle der Städte im institutionellen Gefüge der EU

EU-Parlament 2014-2019
Abstimmung

Die Entschließung des Europäischen Parlaments fordert eine verstärkte Zusammenarbeit zwischen dem Europäischen Rat und den lokalen Gebietskörperschaften. Mit 499 Ja-Stimmen (74%) wurde die Entschließung angenommen und das Parlament sprach sich dafür aus, diese Entschließung dem Rat und der Kommission zu übermitteln. 70 (10%) Parlamentarier*innen stimmten mit "Nein", während sich 102 (15%) enthielten. Christdemokraten, Sozialdemokraten, Grüne und Linke stimmten für die Entschließung. Die Liberalen enthielten sich in den meisten Fällen. Die nationalistischen und rechtsextremistischen Fraktionen konnten keine gemeinsame Position finden, stimmten aber oft mit "Nein" oder enthielten sich.

Von den 96 deutschen EU-Abgeordneten stimmten 78 für die Entschließung, 8 dagegen, 5 waren nicht beteiligt und 5 enthielten sich ihrer Stimme.

3. Juli 2018

Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen

Bundestag
Ausschuss

Der Ausschuss für Bau, Wohnen, Stadtentwicklung und Kommunen wurde am 25. April vom Bundestag eingesetzt.

Umsetzung des Volksentscheids „Berlin braucht Tegel“

Berlin
Abstimmung

Die Fraktionen der CDU und FDP forderten in ihrem Antrag, die Schließungsabsichten des Flughafens Tegel aufzugeben. Im Anschluss an die Debatte wurde über die Beschlussempfehlung des Hauptausschusses abgestimmt. Diese sah vor, mit der Stimmenmehrheit der Regierungsfraktionen den Antrag abzulehnen. Der Beschlussempfehlung wurde mit 90 zu 59 Stimmen zugestimmt.

14. Juni 2018

Nebentätigkeit von Johannes Kahrs

Bundesanstalt für Immobilienaufgaben (BImA)
Nebentätigkeit

Mitglied des Verwaltungsrates

Neubau der Bundesautobahn A20

Niedersachsen 2013-2017
Abstimmung

Der Antrag der CDU zum Neubau der Bundesautobahn A20 fand im Landtag keine Mehrheit.

4. Juni 2015

Bebauung des Mauerparks

Berlin 2011-2016
Abstimmung

Mit den Stimmen der Großen Koalition hat das Berliner Abgeordnetenhaus die umstrittene Bebauung von Teilen des Mauerparks beschlossen.

9. Oktober 2015

Änderung des geplanten Bauplanungsrechts

Bayern 2013-2018
Abstimmung

Der Dringlichkeitsantrag der SPD zur Streichung der Ausweitung einer beschleunigten Bauplanung auf Randgebiete wurde mit den Stimmen der CSU und der Freien Wähler abgelehnt.

9. Februar 2017

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