Sachsen Wahl 2024 - Fragen & Antworten

Frage von Matthias B. • 26.07.2024
Wann werden im Straßenverkehr an den Lichsignalanlagen Counter installiert ?
Portrait von Ines Kummer
Antwort 14.08.2024 von Ines Kummer BÜNDNIS 90/DIE GRÜNEN

Ich bin auch dafür, die Counter flächendeckend an Lichtsignalanlagen zu installieren.

Frage von Erik L. • 25.07.2024
Wie bewerten Sie die Entscheidungen zu Lockdown, Schulschließungen, Auftritts- und Geschäftsverbote während der Coronazeit angesichts der Veröffentlichung der ungeschwärzten RKI-Protokolle?
Portrait von André Barth
Antwort ausstehend von André Barth AfD
Frage von Erik L. • 25.07.2024
Wie bewerten Sie die Entscheidungen zu Lockdown, Schulschließungen, Auftritts- und Geschäftsverbote während der Coronazeit angesichts der Veröffentlichung der ungeschwärzten RKI-Protokolle?
Portrait von Jirka Hübel
Antwort 26.07.2024 von Jirka Hübel BSW

Das BSW wird eine eigene parlarmentarische Initiative starten, der sich andere Fraktionen anschließen können

Frage von Erik L. • 25.07.2024
Wie bewerten Sie die Entscheidungen zu Lockdown, Schulschließungen, Auftritts- und Geschäftsverbote während der Coronazeit angesichts der Veröffentlichung der ungeschwärzten RKI-Protokolle?
Familie ist Grundbaustein der Gesellschaft
Antwort 21.08.2024 von Dirk Massi FREIE WÄHLER

So wie es aussieht ist vorsätzlich falsch gehandelt wurden und wenn das so ist muss es rechtsstatliche Konsequenzen geben.

Frage von Erik L. • 25.07.2024
Wie bewerten Sie die Entscheidungen zu Lockdown, Schulschließungen, Auftritts- und Geschäftsverbote während der Coronazeit angesichts der Veröffentlichung der ungeschwärzten RKI-Protokolle?
Portrait von Ulrike Böhlke
Antwort 31.07.2024 von Ulrike Böhlke Freie Sachsen

Es gibt derzeit Regress-und Entschädigungsklagen unserer Juristen zu vollstreckten Bußgeldern, welche gegen ungehorsame Bürger erhängt wurden.

Frage von Finn B. • 25.07.2024
Wie stehen sie zur Seenotrettung im Mittelmeer von Flüchtlingen und sind sie für oder gegen eine strengere Abschiebepolitik?
Antwort 26.07.2024 von Anke Wagner BSW

Seenotrettung rettet Menschen vor dem Tod. Wir brauchen Kontrolle bei Migration - die Leistungsfähigkeit des Staates verdient Schutz zum Wohle der Bevölkerung.